Rechtsprechung
| BGH, 10.08.2021 - 3 StR 250/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 67 StGB
Änderung der Dauer des angeordneten Vorwegvollzugs - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 67 Abs. 2 Satz 1 und 3 StGB, § 67 Abs. 5 Satz 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Festsetzung der Dauer des Vorwegvollzugs vor der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Festsetzung der Dauer des Vorwegvollzugs vor der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 02.03.2021 - 1204 Js 57877/20
- LG Oldenburg, 02.03.2021 - 5 Ks 22/20
- BGH, 10.08.2021 - 3 StR 250/21
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.01.2014 - 1 StR 531/13
Beschränkung der Revision (selbstständige Anfechtung der Dauer des Vorwegvollzugs …
Auszug aus BGH, 10.08.2021 - 3 StR 250/21
Dies ist rechtsfehlerhaft; denn die von dem Angeklagten insgesamt erlittene Untersuchungshaft ist erst im Rahmen der Vollstreckung auf die Dauer des vor der Unterbringung zu vollziehenden Teils der Strafe anzurechnen (…BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2009 - 3 StR 295/09, juris Rn. 5; vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Satz 3 Berechnung 2 Rn. 7;… vom 6. März 2019 - 3 StR 29/19, juris Rn. 2). - BGH, 06.03.2019 - 3 StR 29/19
Rechtsfehlerhafte Berechnung der Dauer des angeordneten Vorwegvollzugs
Auszug aus BGH, 10.08.2021 - 3 StR 250/21
Dies ist rechtsfehlerhaft; denn die von dem Angeklagten insgesamt erlittene Untersuchungshaft ist erst im Rahmen der Vollstreckung auf die Dauer des vor der Unterbringung zu vollziehenden Teils der Strafe anzurechnen (…BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2009 - 3 StR 295/09, juris Rn. 5;… vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Satz 3 Berechnung 2 Rn. 7; vom 6. März 2019 - 3 StR 29/19, juris Rn. 2). - BGH, 28.07.2009 - 3 StR 295/09
Urteilsformel (Angabe der Qualifikation; keine Angabe gemeinschaftlichen …
Auszug aus BGH, 10.08.2021 - 3 StR 250/21
Dies ist rechtsfehlerhaft; denn die von dem Angeklagten insgesamt erlittene Untersuchungshaft ist erst im Rahmen der Vollstreckung auf die Dauer des vor der Unterbringung zu vollziehenden Teils der Strafe anzurechnen (BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2009 - 3 StR 295/09, juris Rn. 5;… vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Satz 3 Berechnung 2 Rn. 7;… vom 6. März 2019 - 3 StR 29/19, juris Rn. 2).
- BGH, 08.02.2022 - 3 StR 458/21
Überlassen von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einen …
Entgegen der Auffassung der Strafkammer, die in den Urteilsgründen eine Berechnung des von ihr gewollten teilweisen Vorwegvollzugs vorgenommen hat, hat die erlittene Untersuchungshaft bei der Bestimmung von dessen Dauer außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 3 StR 250/21, juris Rn. 2;… vom 10. Dezember 2019 - 3 StR 414/19, juris Rn. 2;… vom 6. März 2019 - 3 StR 29/19, juris Rn. 2;… vom 22. März 2018 - 1 StR 93/18, juris Rn. 3 mwN;… vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Satz 3 Berechnung 2 Rn. 7;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 67 Rn. 9a, 11a mwN). - BGH, 08.09.2022 - 3 StR 177/22
Reihenfolge der Vollstreckung von Freiheitsstrafe und Maßregel (Vorwegvollzug; …
Dies ist rechtsfehlerhaft; denn die von den Angeklagten insgesamt erlittene Untersuchungshaft ist erst im Rahmen der Vollstreckung auf den Zeitraum des vor der Unterbringung zu vollziehenden Teils der Strafe anzurechnen (…s. BGH, Beschlüsse vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Satz 3 Berechnung 2 Rn. 7; vom 10. August 2021 - 3 StR 250/21, juris Rn. 2). - BGH, 05.03.2024 - 3 StR 23/24
Vorwegvollzug eines Teils der Freiheitsstrafe bei Anordnung der Unterbringung in …
Der Senat kann die gebotene Neuberechnung der Vorwegvollzugsdauer in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst vornehmen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. September 2022 - 3 StR 177/22, juris Rn. 7; vom 8. Februar 2022 - 3 StR 458/21, NStZ-RR 2022, 139, 140; vom 10. August 2021 - 3 StR 250/21, juris Rn. 3). - BGH, 20.03.2025 - 3 StR 461/24
Strafzumessung (Festsetzung der Einzelstrafe); Reihenfolge der Vollstreckung von …
Diesen kann der Senat korrigieren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. März 2024 - 3 StR 23/24, NStZ-RR 2024, 240, 241;… vom 8. September 2022 - 3 StR 177/22, juris Rn. 7; vom 8. Februar 2022 - 3 StR 458/21, NStZ-RR 2022, 139, 140; vom 10. August 2021 - 3 StR 250/21, juris Rn. 3). - BGH, 19.03.2024 - 3 StR 64/24
Vorwegvollzug eines Teils der Freiheitsstrafe bei Anordnung der Unterbringung in …
Die Dauer des Vorwegvollzugs kann gemäß § 354 Abs. 1 analog StPO geändert werden (vgl. Senat, Beschluss vom 10. August 2021 - 3 StR 250/21 - juris Rn. 3).".
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