Rechtsprechung
| BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 261 StPO; § 267 Abs. 5 StPO;
Urteilsgründe (Freispruch); Beweiswürdigung (lückenhafte; widersprüchliche; fehlende Gesamtschau von Indiztatsachen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulässigkeit der Überprüfung der Beweiswürdigung des Tatrichters durch das Revisionsgericht; Lediglich mögliche Schlussfolgerungen aus Indiztatsachen als Grundlage für die richterliche Überzeugung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem freisprechenden Urteil - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BGH, 27.06.2001 - 3 StR 136/01
Beweiswürdigung; Wahlgegenüberstellung; Anwendungsbereich des Zweifelsgrundsatzes …
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Aus den Urteilsgründen muss sich auch ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 24). - BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01
Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Vermag der Tatrichter vorhandene, wenn auch nur geringe Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht zu überwinden, so kann das Revisionsgericht dies nur auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13 und Überzeugungsbildung 33; BGH NStZ 2000, 48; BGH wistra 2002, 260, 261). - BGH, 21.10.2003 - 1 StR 544/02
Betrug (Freischaltung von Telefonverträgen; Handyverkauf; Vermögensverfügung). …
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Rn. 2 Abgesehen davon, dass das Urteil den Anforderungen an die Darstellung der Beweiswürdigung bei einem freisprechenden Urteil (vgl. zur st. Rspr.; BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 12, 13 m. w. N.) nicht genügt, hält die Beweiswürdigung des Landgerichts als solche einer rechtlichen Überprüfung nicht Stand.
- BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
- BGH, 22.04.1997 - 4 StR 140/97
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Vermag der Tatrichter vorhandene, wenn auch nur geringe Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht zu überwinden, so kann das Revisionsgericht dies nur auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.; vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13 und Überzeugungsbildung 33; BGH NStZ 2000, 48; BGH wistra 2002, 260, 261). - BGH, 14.08.1996 - 3 StR 183/96
Überschreitung der Grenze richterlicher Überzeugungsbildung - Unterlassene …
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Aus den Urteilsgründen muss sich auch ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 24). - BGH, 29.09.1999 - 2 StR 218/99
Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Vermag der Tatrichter vorhandene, wenn auch nur geringe Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht zu überwinden, so kann das Revisionsgericht dies nur auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 13 und Überzeugungsbildung 33; BGH NStZ 2000, 48; BGH wistra 2002, 260, 261). - BGH, 26.11.1996 - 1 StR 405/96
Glaubwürdigkeit einer Belastungszeugin als Revisionsgrund
Auszug aus BGH, 21.08.2008 - 3 StR 262/08
Rn. 2 Abgesehen davon, dass das Urteil den Anforderungen an die Darstellung der Beweiswürdigung bei einem freisprechenden Urteil (vgl. zur st. Rspr.; BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 12, 13 m. w. N.) nicht genügt, hält die Beweiswürdigung des Landgerichts als solche einer rechtlichen Überprüfung nicht Stand.
- BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22
Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen, …
Aus ihnen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 10. November 2021 - 2 StR 185/20, juris Rn. 38;… vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19, juris Rn. 5; vom 21. August 2008 - 3 StR 262/08, juris Rn. 3;… vom 8. Mai 2008 - 3 StR 53/08, juris Rn. 2).
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