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| BGH, 05.01.1990 - 3 StR 282/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Teilweise Abänderung eines Urteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.05.1989 - 3 StR 24/89
Vollständigkeit eines Urteils bei fehlender Namensangabe eines Schöffen im Rubrum …
Auszug aus BGH, 05.01.1990 - 3 StR 282/89
Daß dies bei Umsatzsteuerhinterziehungen angenommen werden kann, hat der Senat in der Entscheidung vom 12. Mai 1989 - 3 StR 24/89 - (wistra 1989, 301) bereits betont.
- BGH, 16.07.1991 - 5 StR 113/91
Gesamtvorsatz - Erweiterung des Vorsatzes - Umsatzsteuerhinterziehung
Der Bundesgerichtshof hat bei der Hinterziehung von Umsatzsteuern die Möglichkeit einer Erweiterung des Gesamtvorsatzes wiederholt anerkannt (…BGHR AO § 370 I Gesamtvorsatz 6; Fortsetzungszusammenhang 2;… BGHR StGB vor § 1/fortgesetzte Handlung, Gesamtvorsatz, erweiterter 14; BGH, Beschluß vom 5. Januar 1990 - 3 StR 282/89 -). - BGH, 09.01.1991 - 3 StR 243/90
Geschäftsführer - GmbH - Steuerhinterziehung - Steuervoranmeldung - …
Bei der Hinterziehung von Umsatzsteuer hat der Senat die Möglichkeit einer solchen Erweiterung anerkannt (…BGHR AO § 370 Abs. 1 Fortsetzungszusammenhang 2; Gesamtvorsatz 6; BGH, Beschluß vom 5. Januar 1990 - 3 StR 282/89).
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