Rechtsprechung
| BGH, 04.10.2023 - 3 StR 291/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Gegenvorstellung gegen nach § 349 Abs. 2 StPO ergangenen Beschluss - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Gegenvorstellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Gegenvorstellung
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Gegenvorstellung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Kleve, 27.03.2023 - 140 Ks 6/22
- BGH, 05.09.2023 - 3 StR 291/23
- BGH, 04.10.2023 - 3 StR 291/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2022 - 3 StR 113/22
Verwerfung der Gegenvorstellung gegen nach § 349 Abs. 2 StPO ergangenen Beschluss
Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 3 StR 291/23
Das Revisionsgericht kann diese Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28. Juni 2022 - 3 StR 113/22, juris Rn. 2 mwN).
- BGH, 30.11.2023 - 3 StR 227/23
Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet; keine Gegenvorstellung gegen …
Das Revisionsgericht kann seine Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, auf eine Gegenvorstellung hin weder aufheben noch ändern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 291/23, juris Rn. 2;… vom 10. Januar 2007 - 5 StR 305/06, BGHSt 51, 202 Rn. 43; vom 17. Januar 1962 - 4 StR 392/61, BGHSt 17, 94, 97).
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Rechtsprechung
| BGH, 05.09.2023 - 3 StR 291/23 |
Verfahrensgang
- LG Kleve, 27.03.2023 - 140 Ks 6/22
- BGH, 05.09.2023 - 3 StR 291/23
- BGH, 04.10.2023 - 3 StR 291/23
Wird zitiert von ...
- LG Kleve, 27.03.2023 - 140 Ks 6/22
Erfolgsaussichten einer Therapie in der Entziehungsanstalt, Sprachkenntnisse
Urteil rechtskräftig aufgrund Revisionsrücknahme (AngeklagterT. bez. Verwerfung der Revision des Angeklagten M. durch BGH, Beschluss vom 05.09.2023 -3 StR 291/23.
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