Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46b StGB
  Voraussetzungen einer wesentlichen Aufklärungshilfe (Schaffung einer sichereren Grundlage für die Aburteilung eines Tatbeteiligten)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafzumessung: Anforderungen an eine wesentliche Aufklärungshilfe

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46b Abs 1 S 1 StGB, § 46b Abs 1 S 3 StGB
  Strafzumessung: Anforderungen an eine wesentliche Aufklärungshilfe

• IWW

  § 46b Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 46b StGB, § 46b Abs. 1 Satz 1 StGB, § 46b Abs. 1 Satz 3 StGB

• Wolters Kluwer

  Prüfung der Voraussetzungen der Aufklärungshilfe i.R. der Strafzumessungserwägung; Umfang des Aufklärungsbeitrags des Täters bei dessen Beteiligung an der Tat

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 46b Abs. 1 Nr. 1
  Prüfung der Voraussetzungen der Aufklärungshilfe i.R. der Strafzumessungserwägung; Umfang des Aufklärungsbeitrags des Täters bei dessen Beteiligung an der Tat

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Strafzumessung - und die Aufklärungshilfe

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 364
• NStZ-RR 2018, 365
• StV 2019, 447 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 15.03.2016 - 5 StR 26/16

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Darlegungen zur hinreichend …

  Auszug aus BGH, 02.11.2017 - 3 StR 301/17

  Wesentliche Aufklärungshilfe liegt vor, wenn die Tat ohne den Aufklärungsbeitrag nicht oder nicht im gegebenen Umfang aufgeklärt worden wäre, die Aussage des Täters jedenfalls aber eine sicherere Grundlage für die Aburteilung des Tatbeteiligten schafft, indem sie den Strafverfolgungsbehörden die erforderliche Überzeugung vermittelt, dass ihre bisherigen Erkenntnisse zutreffen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16, BGHR StGB § 46b Voraussetzungen 5).

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• BGH, 23.01.2019 - 5 StR 479/18

  Betrug (Vermögensschaden; keine Kompensation der Kaufpreiszahlung durch faktische …

  Wesentliche Aufklärungshilfe liegt vor, wenn die Tat ohne den Aufklärungsbeitrag nicht oder nicht im gegebenen Umfang aufgeklärt worden wäre, die Aussage des Täters jedenfalls aber eine sicherere Grundlage für die Aburteilung des Tatbeteiligten schafft, indem sie den Strafverfolgungsbehörden die erforderliche Überzeugung vermittelt, dass ihre bisherigen Erkenntnisse zutreffen (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2017 - 3 StR 301/17; Beschluss vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16 mwN).
• BGH, 26.04.2019 - 1 StR 471/18

  Hilfe zur Aufklärung von schweren Straftaten (wesentliche Aufklärungshilfe auch …

  Denn ein ausreichender Aufklärungserfolg ist auch dann anzunehmen, wenn die Tat ohne die Angaben des Tatbeteiligten nicht oder nicht im gegebenen Umfang ermittelt worden wäre, die Aussage des Täters jedenfalls eine sicherere Grundlage für die Aburteilung der Taten schafft, indem sie den Strafverfolgungsbehörden die erforderliche Überzeugung vermittelt, dass ihre bisherigen Erkenntnisse zutreffen (…BGH, Urteile vom 23. Januar 2019 - 5 StR 479/18 Rn. 28 und vom 2. November 2017 - 3 StR 301/17 Rn. 6;… Beschlüsse vom 15. März 2016 - 5 StR 26/16, BGHR StGB § 46b Voraussetzungen 5 Rn. 10 …und vom 12. Februar 2013 - 5 StR 27/13 Rn. 3).
• BGH, 30.11.2023 - 3 StR 243/23

  Aufklärungshilfe (ausreichender Aufklärungsbeitrag); Auslegung der Revision der …

  Die Strafmilderung scheidet aus, wenn er lediglich eine Tat offenbart, die er als Alleintäter verübte (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 2. November 2017 - 3 StR 301/17, juris Rn. 6;… vom 15. März 2011 - 3 StR 15/11, wistra 2011, 299 Rn. 9;… Schönke/Schröder/Kinzig, StGB, 30. Aufl., § 46b Rn. 14;… MüKoStGB/ Maier, 4. Aufl., § 46b Rn. 71;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1047;… SK-StGB/Wolters, 9. Aufl., § 46b Rn. 16).