Rechtsprechung
| BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Erfolgsaussicht) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 33 Fällen u.a.; Erforderliche Begründung der Erfolgsaussicht der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 33 Fällen u.a.; Erforderliche Begründung der Erfolgsaussicht der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 28.04.2020 - 2090 Js 18572/18
- BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.12.2007 - 3 StR 516/07
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf …
Auszug aus BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20
Zur Bejahung der Erfolgsaussicht ist es erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumstände des Angeklagten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie finden lassen (BGH…, Urteil vom 10. August 2017 - 3 StR 275/17, juris Rn. 12; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 3 StR 516/07, NStZ-RR 2009, 48, 49). - BGH, 08.10.2019 - 4 StR 421/19
Urteilsgründe (Feststellung der für erwiesen erachteten Tatsachen); Bildung der …
Auszug aus BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20
a) Die Beurteilung der hinreichend konkreten Erfolgsaussicht im Sinne des § 64 Satz 2 StGB bedarf einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen prognoserelevanten Umstände (…BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 1 StR 169/20, juris Rn. 4; vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 421/19, juris Rn. 19). - BGH, 10.08.2017 - 3 StR 275/17
Rechtswirksamkeit der Revisionsbeschränkung (Möglichkeit der unabhängigen …
Auszug aus BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20
Zur Bejahung der Erfolgsaussicht ist es erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumstände des Angeklagten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie finden lassen (BGH, Urteil vom 10. August 2017 - 3 StR 275/17, juris Rn. 12; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 3 StR 516/07, NStZ-RR 2009, 48, 49). - BGH, 08.07.2020 - 1 StR 169/20
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (erforderliche …
Auszug aus BGH, 01.10.2020 - 3 StR 325/20
a) Die Beurteilung der hinreichend konkreten Erfolgsaussicht im Sinne des § 64 Satz 2 StGB bedarf einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen prognoserelevanten Umstände (BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 1 StR 169/20, juris Rn. 4;… vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 421/19, juris Rn. 19).
- BGH, 10.11.2022 - 2 StR 132/22
Erweiterte Einziehung von Taterträgen (Minderung des nach § 73c StGB …
Die Beurteilung der konkreten Erfolgsaussicht bedarf einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen prognoserelevanten Umstände (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 13. April 2021 - 4 StR 506/20 Rn. 10 mwN); zur Bejahung einer Erfolgsaussicht ist es erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Angeklagten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Therapieverlauf finden lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2020 - 3 StR 325/20 Rn. 4). - BGH, 21.01.2021 - 4 StR 405/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs); Grundsatz der …
Da bereits ein Hang im Sinne des § 64 Satz 1 StGB nicht tragfähig belegt ist, bedarf es keiner Entscheidung, ob die knappen Darlegungen zu den Erfolgsaussichten einer Maßregelbehandlung im Sinne des § 64 Satz 2 StGB, die sich mit der einem Behandlungserfolg möglicherweise entgegenstehenden Persönlichkeitsproblematik des Angeklagten nicht auseinandersetzen, rechtlicher Überprüfung standhalten (zu der insoweit erforderlichen Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen prognoserelevanten Umstände vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2020 - 3 StR 325/20, Rn. 4 mwN). - BGH, 30.03.2023 - 2 StR 479/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: Gesamtschau, …
Dafür erforderlich ist, dass sich in der Persönlichkeit und den Lebensumständen des Verurteilten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie finden lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2020 - 3 StR 325/20, juris, Rn. 4).
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