Rechtsprechung
| BGH, 09.03.2017 - 3 StR 33/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 302 StPO
Unzulässigkeit der Revision nach wirksamem Rechtsmittelverzicht - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 302 Abs. 1 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision wegen wirksamen Rechtsmittelverzichts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 302 Abs. 1 S. 1
Verwerfung der Revision wegen wirksamen Rechtsmittelverzichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Ein unter Schock erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.04.1999 - 5 StR 714/98
Unwirksamer Rechtsmittelverzicht; Mittäterschaft; Psychische Beihilfe; …
Auszug aus BGH, 09.03.2017 - 3 StR 33/17
Insbesondere hatte der Angeklagte während der protokollierten Unterbrechung der Hauptverhandlung auch hinreichend Gelegenheit, sich vor Erklärung des Rechtsmittelverzichts mit seinem Verteidiger zu besprechen (vgl. BGHSt 45, 51, 57 m.w.N.).'. - BGH, 25.02.2014 - 1 StR 40/14
Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts (Unwirksamkeitsgründe)
Auszug aus BGH, 09.03.2017 - 3 StR 33/17
Denn auch ein in emotionaler Aufgewühltheit erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam (vgl. BGH NStZ 2014, 533, 534).
- BGH, 12.05.2026 - 3 StR 86/26 Die Verzichtserklärung ist als Prozesshandlung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (vgl. st. Rspr., etwa Senat, Beschluss vom 9. März 2017 - 3 StR 33/17, Rn. 2, juris).
- BGH, 13.11.2024 - 1 StR 432/24
Rechtsmittelverzicht
Die Verzichtserklärung ist als Prozesshandlung grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 9. März 2017 - 3 StR 33/17; Urteil vom 21. April 1999 - 5 StR 714/98, BGHSt 45, 51 mwN).
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