Rechtsprechung
| BGH, 14.11.2012 - 3 StR 335/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 76 GVG
Besetzungsentscheidung (keine Änderung der Besetzung bei Hinweis auf mögliche Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in der Hauptverhandlung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Besetzung der Strafkammer: Änderung nach Beginn der Hauptverhandlung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 76 Abs 2 GVG, § 76 Abs 5 GVG
Besetzung der Strafkammer: Änderung nach Beginn der Hauptverhandlung - Wolters Kluwer
Erforderlichkeit eines erneuten Beschlusses über die Kammerbesetzung nach Beginn der Hauptverhandlung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Besetzung der Strafkammer: Änderung nach Beginn der Hauptverhandlung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 28.03.2012 - 5 KLs 1/12
- BGH, 14.11.2012 - 3 StR 335/12
Papierfundstellen
- NStZ 2013, 181
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.09.2011 - 5 StR 189/11
Sicherungsverwahrung: Abänderbarkeit einer Besetzungsentscheidung; Berücksichtung …
Auszug aus BGH, 14.11.2012 - 3 StR 335/12
Sowohl nach Wortlaut und Systematik des § 76 GVG als auch nach der Intention des Gesetzgebers (vgl. BT-Drucks. 17/6905 S. 10, 12) ist die begonnene Hauptverhandlung in der ursprünglich beschlossenen Besetzung zu Ende zu führen (vgl. entsprechend zu § 76 Abs. 2 GVG aF BGH, Beschluss vom 13. September 2011 - 5 StR 189/11, StraFo 2011, 517 mwN). - OLG Naumburg, 19.09.2011 - 2 Ws 245/11
Pflichtverteidigung: Rechtsmittelverzicht eines nicht verteidigten Angeklagten …
Auszug aus BGH, 14.11.2012 - 3 StR 335/12
Sowohl nach Wortlaut und Systematik des § 76 GVG als auch nach der Intention des Gesetzgebers (vgl. BT-Drucks. 17/6905 S. 10, 12) ist die begonnene Hauptverhandlung in der ursprünglich beschlossenen Besetzung zu Ende zu führen (vgl. entsprechend zu § 76 Abs. 2 GVG aF BGH, Beschluss vom 13. September 2011 - 5 StR 189/11, StraFo 2011, 517 mwN).
- BGH, 06.10.2016 - 2 StR 330/16
Nachträgliche Verweisung der Sache an ein höheres Gericht (Zulässigkeit: …
Sie bleibt im weiteren Verfahrensgang regelmäßig konstant (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2012 - 3 StR 335/12, NStZ 2013, 181 f.). - LG Köln, 21.10.2020 - 116 KLs 12/19 Sie bleibt im weiteren Verfahrensgang regelmäßig konstant (vgl. BGH, NStZ 2013, 181).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".