Rechtsprechung
| BGH, 15.10.2019 - 3 StR 345/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74 Abs. 1 StGB
Keine Einziehung der bei der Tatbegehung vom Täter getragenen Kleidung (Tatmittel; Förderung der Tatbegehung; Verwendung bei Gelegenheit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Einziehung der getragenen Oberbekleidung als Tatmittel
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 74 Abs. 1
Einziehung der getragenen Oberbekleidung als Tatmittel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.07.2018 - 1 StR 264/18
Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …
Auszug aus BGH, 15.10.2019 - 3 StR 345/19
Erforderlich ist darüber hinaus, dass sein Gebrauch gezielt die Verwirklichung des deliktischen Vorhabens fördert oder nach der Planung des Täters fördern soll (Senat…, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 3 StR 165/02 -, juris Rdn. 3; BGH, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 1 StR 264/18 -, juris Rdn. 4). - BGH, 09.07.2002 - 3 StR 165/02
Totschlag - Gefährliche Körperverletzung - Tateinheit - Versuch - Einziehung …
Auszug aus BGH, 15.10.2019 - 3 StR 345/19
Erforderlich ist darüber hinaus, dass sein Gebrauch gezielt die Verwirklichung des deliktischen Vorhabens fördert oder nach der Planung des Täters fördern soll (Senat, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 3 StR 165/02 -, juris Rdn. 3; BGH…, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 1 StR 264/18 -, juris Rdn. 4).
- BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Wirkstoffmenge bei …
Erforderlich ist, dass sein Gebrauch gezielt die Verwirklichung des deliktischen Vorhabens fördert, bzw. nach der Planung des Täters fördern soll (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Oktober 2019 - 3 StR 345/19, juris Rn. 2;… vom 3. Juli 2018 - 1 StR 264/18, juris Rn. 4; Senat…, Beschluss vom 8. Dezember 2004 - 2 StR 362/04, juris Rn. 3, jeweils mwN;… vgl. auch SSW-StGB/Heine, 4. Aufl., § 74 Rn. 7;… BeckOK-StGB/Heuchemer, 46. Ed., § 74 Rn. 15;… Matt/Renzikowski/Altenhain/Fleckenstein, StGB, 2. Aufl., § 74 Rn. 4;… MüKo-StGB/Joecks, 3. Aufl., § 74 Rn. 14). - BGH, 24.10.2024 - 4 StR 249/24
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Handeltreiben mit Cannabis; Einziehung …
Erforderlich ist darüber hinaus, dass sein Gebrauch gezielt die Verwirklichung des deliktischen Vorhabens fördert oder nach der Planung des Täters fördern soll (vgl. BGH…, Beschluss vom 23. Oktober 2019 - 4 StR 538/18 Rn. 10 mwN; Beschluss vom 15. Oktober 2019 - 3 StR 345/19 Rn. 2 mwN).
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