Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Bewaffnete Einfuhr von Betäubungsmitteln; Verwerfung der Revision als unbegründet

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 28.05.2018 - 3 StR 115/18

  Verhältnis von Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und stationärer Therapie …

  Auszug aus BGH, 29.11.2022 - 3 StR 345/22

  Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Krefeld vom 15. Juni 2022 wird als unbegründet verworfen; jedoch wird der Schuldspruch aus den vom Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführten Gründen dahin neu gefasst, dass der Angeklagte wegen bewaffneter Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Führen eines verbotenen Gegenstandes (Schlagring) verurteilt ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2 …und vom 8. September 2022 - 3 StR 177/22, juris Rn. 10, jeweils mwN).
• BGH, 08.09.2022 - 3 StR 177/22

  Reihenfolge der Vollstreckung von Freiheitsstrafe und Maßregel (Vorwegvollzug; …

  Auszug aus BGH, 29.11.2022 - 3 StR 345/22

  Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Krefeld vom 15. Juni 2022 wird als unbegründet verworfen; jedoch wird der Schuldspruch aus den vom Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend ausgeführten Gründen dahin neu gefasst, dass der Angeklagte wegen bewaffneter Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Führen eines verbotenen Gegenstandes (Schlagring) verurteilt ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2 und vom 8. September 2022 - 3 StR 177/22, juris Rn. 10, jeweils mwN).

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• BGH, 11.12.2023 - 1 StR 276/23

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  b) Soweit der Angeklagte nach dem Waffengesetz strafbar ist, bedarf es der konkreten rechtlichen Bezeichnung der Tat zur Kennzeichnung des begangenen Unrechts (§ 260 Abs. 4 Satz 1 StPO); der bloße Hinweis auf einen Verstoß gegen dieses Gesetz genügt regelmäßig nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. November 2022 - 3 StR 345/22;… vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18 Rn. 2 und vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11 mwN).