Rechtsprechung
| BGH, 13.11.2024 - 3 StR 348/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 184b StGB; § 2 Abs. 3 StGB
Herstellen kinderpornographischer Inhalte; zeitliche Geltung von Strafgesetzen (lex mitior; milderes Gesetz) - openjur.de
Verfahrensgang
- LG Kleve, 28.02.2024 - 220 KLs 1/23
- BGH, 13.11.2024 - 3 StR 348/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.09.2024 - 2 BvR 618/24
Einstweilige Anordnung gegen eine Verurteilung wegen Besitzes …
Auszug aus BGH, 13.11.2024 - 3 StR 348/24
Dem schließt sich der Senat an (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10. September 2024 - 2 BvR 618/24, juris Rn. 22 ff.).
- BGH, 20.03.2025 - 3 StR 447/24
Tateinheit (natürliche Handlungseinheit); eingeschränkte revisionsgerichtliche …
Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. November 2024 - 3 StR 348/24, juris Rn. 6 mwN;… vom 11. Juli 2024 - 6 StR 298/24, juris Rn. 4). - BGH, 12.03.2025 - 4 StR 488/24
Verurteilung eines ehemaligen Lokalpolitikers aus dem Ruhrgebiet wegen …
Die Neufassung erweist sich bei der gebotenen konkreten Betrachtung als das mildere Gesetz (§ 2 Abs. 3 StGB), was der Senat im Revisionsverfahren gemäß § 354a StPO zu berücksichtigen hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. Januar 2025 - 5 StR 463/24 Rn. 3 mwN; Beschluss vom 13. November 2024 - 3 StR 348/24 Rn. 6; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 10. September 2024 - 2 BvR 618/24, juris Rn. 22 ff.).
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