Rechtsprechung
| BGH, 03.11.2017 - 3 StR 379/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 92b StGB
Unzureichend begründete Einziehungsentscheidung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Einziehung von Bargeld bei der Ausreise eines IS-Anhängers aus der Bundesrepublik Deutschland nach Syrien
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 89a Abs 2 Nr 1 StGB, § 89a Abs 2a StGB, § 92b S 1 Nr 1 StGB
Strafverfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Einziehung von Bargeld bei der Ausreise eines IS-Anhängers aus der Bundesrepublik Deutschland nach Syrien - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 PassG, § 92b Satz 1 Nr. 1 StGB, § 89a Abs. 2a, Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 92b Satz 1 Nr. 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat; Aufhebung des Schuldspruchs bzgl. der Einziehungsentscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat; Aufhebung des Schuldspruchs bzgl. der Einziehungsentscheidung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Geld zur Finanzierung der Ausreise und des Anschlusses an den IS
Verfahrensgang
- LG München I, 22.03.2017 - 2 KLs 111 Js 249692/15
- BGH, 03.11.2017 - 3 StR 379/17
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.06.2022 - 3 StR 295/21
Einziehung von Tatmitteln und Taterträgen bei Verurteilung wegen Mitgliedschaft …
Angesichts des geringen Erfolgs der Revision ist es nicht unbillig, den Angeklagten mit den gesamten Kosten seines Rechtsmittels zu belasten (§ 473 Abs. 4 StPO;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 11. August 2021 - 3 StR 268/20, juris Rn. 35;… vom 13. November 2019 - 3 StR 249/19, juris Rn. 4; vom 3. November 2017 - 3 StR 379/17, juris Rn. 10; vom 27. Juli 2021 - 6 StR 307/21, juris; im Einzelfall anders etwa BGH, Beschluss vom 25. Februar 2021 - 1 StR 423/20, NJW 2021, 1829 f.).
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