Rechtsprechung
| BGH, 03.01.1997 - 3 StR 459/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Durchführung eines Nachverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.08.1969 - 1 StR 124/69
Wegfall eines Angriffs des Beschlusses § 349 Abs. 2 StPO gemäß § 33 a StPO wegen …
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 459/96
Für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist nach Eintritt der Rechtskraft der in der Sache getroffenen Entscheidung kein Raum (vgl. BGHSt 17, 94, 97; 23, 102, 103;… BGHR StPO § 349 II Beschluß 1).Der Vorbehalt weiteren Vorbringens stand der Entschließung des Senats nicht entgegen (vgl. BGHSt 23, 102;… BGHR StPO § 33 a I Anhörung 5;… Pikart in KK-StPO 3. Aufl. § 349 Rdn. 19); er gab keine Veranlassung, über die nach Ablauf der Frist des § 349 Abs. 3 Satz 2 StPO am 14. September 1996 ohnehin eingehaltene Zeitspanne hinaus mit der Entscheidung noch weiter zuzuwarten.
- BGH, 17.01.1962 - 4 StR 392/61
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 459/96
Für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist nach Eintritt der Rechtskraft der in der Sache getroffenen Entscheidung kein Raum (vgl. BGHSt 17, 94, 97; 23, 102, 103;… BGHR StPO § 349 II Beschluß 1). - BGH, 09.04.1987 - 3 StR 543/86
Antrag auf Nachholung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 459/96
Für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist nach Eintritt der Rechtskraft der in der Sache getroffenen Entscheidung kein Raum (vgl. BGHSt 17, 94, 97; 23, 102, 103; BGHR StPO § 349 II Beschluß 1).
- BGH, 30.07.2008 - 2 StR 234/08
Anhörungsrüge (Abwarten einer Gegenerklärung nach Fristablauf)
Nach Fristablauf braucht eine Ergänzung auch dann nicht abgewartet zu werden, wenn sie in Aussicht gestellt worden ist (BGHSt 23, 102; BGH, Beschl. vom 3. Januar 1997 - 3 StR 459/96;… Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 349 Rdn. 17).
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