Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an Berechnung der Blutalkoholkonzentration - Anforderungen an eingeschränkte Schuldfähigkeit - BAK - Schuldunfähigkeit - 3 Promille - Alkoholgewohnter Täter - Verhalten des Täters - Fortfall des Hemmungsvermögens - Labiler Täter - Streit mit Opfer - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB §§ 20, 21
  Indizielle Bedeutung der Tatzeit-BAK

Papierfundstellen

• StV 1991, 297

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 18.07.1990 - 3 StR 187/90

  Schuldfähigkeit - Höchstmögliche Alkoholisierung - Tatzeit-BAK - …

  Auszug aus BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Bei einem alkoholgewohnten Täter schließt motorisch kontrolliertes und äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepaßtes Verhalten einen Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres aus (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 3; BGH Beschluß vom 18. Juli 1990 - 3 StR 187/90).
• BGH, 12.05.1987 - 1 StR 157/87

  Gebotensein der Vernehmung weiterer Sachverständiger durch die Aufklärungspflicht …

  Auszug aus BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Bei einem alkoholgewohnten Täter schließt motorisch kontrolliertes und äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepaßtes Verhalten einen Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres aus (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 3; BGH Beschluß vom 18. Juli 1990 - 3 StR 187/90).
• BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88

  Annahme von Schuldunfähigkeit bei einer Blutalkoholkonzentration über 3 Promille …

  Auszug aus BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Im Fall einer Blutalkoholkonzentration von über 3, 00 Promille liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8).
• BGH, 14.10.1987 - 4 StR 504/87

  Berechnung einer Blutalkoholkonzentration - Zugrundelegung eines falschen …

  Auszug aus BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hätte bei der Rückrechnung aufgrund des Ergebnisses der Blutprobe ein stündlicher Abbauwert von 0, 2 Promille und ein einmaliger Sicherheitszuschlag von 0, 2 Promille zugrunde gelegt werden müssen (BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 5).
• BGH, 14.11.1990 - 2 StR 500/90

  Mangelnde Mitteilung der Anknüpfungstatsachen einer verneinten Schuldunfähigkeit

  Auszug aus BGH, 01.03.1991 - 3 StR 470/90

  Der Erinnerungsfähigkeit kann für sich allein keine ausschlaggebende Bedeutung für die Frage des Hemmungsvermögens zukommen, jedenfalls dann nicht - wenn wie hier - bei einem ohnehin 'labilen Täter', bei dem es 'unter erheblichem Alkoholeinfluß zu einer über das übliche Maß hinausgehenden Enthemmung kommt, die sich in vorwiegend explosiven Reaktionsweisen äußert', (UA S. 14) ein Streit mit dem Opfer als tatauslösendes Moment hinzutritt (vgl. BGH Beschluß vom 14. November 1990 - 2 StR 500/90).

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• BGH, 11.01.2024 - 3 StR 280/23

  Totschlag; vorsätzlicher Vollrausch; Schuldfähigkeit (Alkoholintoxikation); …

  Ein individueller Abbauwert aufgrund der Ermittlung der Differenz von zwei in einem bestimmten Abstand zueinander entnommenen Blutproben ist nach medizinischer Erkenntnis nicht feststellbar (vgl. BGH…, Urteil vom 14. März 1991 - 4 StR 84/91, BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 24; Beschluss vom 1. März 1991 - 3 StR 470/90, StV 1991, 297; Urteil vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 32; Beschluss vom 12. November 1985 - 4 StR 552/85, NStZ 1986, 114;… LK-Verrel/Linke/Koranyi, StGB, 13. Aufl., § 20 Rn. 109).
• OLG Köln, 20.08.1999 - Ss 374/99
  Rn. 30 Bei Blutalkoholwerten von 3 Promille und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311;… BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).
• OLG Naumburg, 06.07.2010 - 2 Ss 85/10

  Trunkenheit im Verkehr: Erforderlichkeit sachverständiger Hilfe zur Beurteilung …

  Bei Blutalkoholkonzentrationen von 3 g ‰ und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297).

  Dass der Angeklagte zur Arbeit fahren wollte, ansprechbar war, sich ohne fremde Hilfe bewegen konnte und die Durchführung eines Blutalkoholtests möglich war, schließt eine Aufhebung des Steuerungsvermögens für sich nicht aus (s. BGH StV 1991, 297).

• BGH, 20.05.1999 - 4 StR 188/99

  Vorsätzlicher Vollrausch; Vorhersehbarkeit; Sich Berauschen

  Bei der im angefochtenen Urteil festgestellten Blutalkoholkonzentration von maximal 3, 14 %o liegt - was das Landgericht an sich nicht verkannt hat - die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (…vgl. BGH GA 1988, 271; StV 1991, 297, 298;… BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 11, 15; BGH, Beschluß vom 10. August 1995 - 4 StR 446/95).
• OLG Köln, 19.12.2000 - Ss 488/00

  Beurteilung der alkoholbedingten Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit eines …

  Rn. 13 Bei Blutalkoholwerten von 3 ‰ und darüber sind die Voraussetzungen des § 20 StGB naheliegend, daher stets zu prüfen (BGHSt 34, 29, 31 = NJW 1986, 2384 = NStZ 1986, 311;… BGHR StGB § 20 BAK 2, 6 bis 8, 11 bis 13, 15; BGH NStZ 1995, 539; BGH VRS 61, 261; BGH StV 1987, 385) und in der Regel auch gegeben (BGH StV 1991, 297;… Tröndle/Fischer a.a.O.).
• BGH, 23.10.1991 - 3 StR 399/91

  Alkoholbedingter Ausschluß der Schuldfähigkeit - Ermittlung der für die Tatzeit …

  Eine ungetrübte Erinnerung an das Tatgeschehen ist für sich jedenfalls kein verläßliches Indiz dafür, daß die Steuerungsfähigkeit nicht aufgehoben war (…vgl. BGHR StGB § 20 Bewußtseinsstörung 5; BGH StV 1991, 297).
• BGH, 14.06.1991 - 2 StR 179/91

  Naheliegen der Schuldunfähigkeit bei einem 3 Promille deutlich übersteigenden …

  Bei einem solchen, 3 %o deutlich übersteigenden Wert liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit in der Regel nahe (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 8); bei einem alkoholgewohnten Täter, wie es der Angeklagte gewesen ist, stellt motorisch kontrolliertes, äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepaßtes Verhalten einem Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres entgegen (…BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 3; BGH, Beschl. v. 18. Juli 1990 - 3 StR 187/90 und 1. März 1991 - 3 StR 470/90).
• BayObLG, 26.09.1991 - RReg. 2 St 141/91
  Dabei wird zu beachten sein, dass bei einem alkoholgewohnten Täter motorisch kontrolliertes und äußerlich geordnetes, zielstrebiges und situationsangepasstes Verhalten einen Fortfall des Hemmungsvermögens nicht ohne weiteres ausschließt (BGH StV 1991, 297 ).
• OLG Frankfurt, 20.05.1996 - 3 Ss 106/96
  Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, daß bei einer Blutalkoholkonzentration von über 3, 0 Promille die Schuldunfähigkeit in der Regel, nahe liegt (vgl. Senatsbeschluß vom 23.11.1994 - 3 Ss 235/94; BGH, StV 1991, 297;… BGHR StGB 20 "Blutalkoholkonzentration" 12 - jeweils m. w. N.).