Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 63

Papierfundstellen

• NStZ 1986, 237 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 21.09.1982 - 1 StR 489/82

  Schwere räuberische Erpressung - Unterbringung eines Angeklagten in einem …

  Auszug aus BGH, 15.11.1985 - 3 StR 473/85

  Die Anordnung nach § 63 StGB setzt voraus, daß die erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit positiv festgestellt ist (BGH StV 1981, 71; NJW 1983, 350;… Dreher/ Tröndle, StGB, 42. Aufl. Rdn. 4 zu § 63 StGB mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 26.11.1980 - 3 StR 434/80

  Anforderungen an eine ordnungsgemäße gerichtliche Prüfung der Schuldfähigkeit

  Auszug aus BGH, 15.11.1985 - 3 StR 473/85

  Die Anordnung nach § 63 StGB setzt voraus, daß die erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit positiv festgestellt ist (BGH StV 1981, 71; NJW 1983, 350;… Dreher/ Tröndle, StGB, 42. Aufl. Rdn. 4 zu § 63 StGB mit weiteren Nachweisen).

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• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Sie setzt voraus, daß die erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit positiv festgestellt ist (BGH StV 1981, 71; NJW 1983, 350; BGH, Beschluß vom 15. November 1985 - 3 StR 473/85).
• BGH, 06.08.1997 - 2 StR 199/97

  Konkurrenz zwischen Tötungsversuch und gefährlicher Körperverletzung - …

  Damit ist § 21 StGB zwar für die Straffrage rechtsfehlerfrei dargetan, das Urteil bietet aber keine Grundlage für die nach § 63 StGB zu fordernde positive Feststellung der Voraussetzungen des § 21 StGB (vgl. BGH, Beschl. v. 15. November 1985 - 3 StR 473/85 = NStZ 1986, 237 - LS-; BGH NStZ 1990, 538, 539).