Rechtsprechung
| BGH, 18.01.2011 - 3 StR 479/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 267 Abs. 3 StPO
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigennützigkeit); Urteilsgründe - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Eigennütziges Handeln bei einer auf den Umsatz gerichteten Tätigkeit von in einer Wohnung gelagerten Drogen bei Erstrebung eines persönlichen Vorteils und Gewinnerzielungsabsicht des Täters
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2; StPO § 349 Abs. 4
Eigennütziges Handeln bei einer auf den Umsatz gerichteten Tätigkeit von in einer Wohnung gelagerten Drogen bei Erstrebung eines persönlichen Vorteils und Gewinnerzielungsabsicht des Täters - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Eigennutz beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 02.02.2012 - 3 StR 321/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bewertungseinheit; Gesamtmenge; …
a) Das Landgericht ist für sich genommen rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, der Angeklagte könne in diesen drei Fällen nicht des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln schuldig gesprochen werden, weil ihm ein eigennütziges Verhalten als Voraussetzung eines täterschaftlichen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 1986 - 5 StR 153/86, BGHSt 34, 124, 126;… Beschluss vom 28. Juli 2009 - 3 StR 44/09, BGHR BtMG § 13 Abs. 1 Abgabe 1; Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 479/10, juris; st. Rspr.) nicht nachweisbar sei. - BGH, 14.08.2012 - 3 StR 292/12
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Ablehnung eines minder schweren Falls; …
Dass das Landgericht die Eigennützigkeit der Tat des Angeklagten L., die eine tatbestandliche Voraussetzung des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 479/10;… Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 286 ff. mwN), im Sachverhalt nicht ausdrücklich festgestellt hat, gefährdet den Schuldspruch hier nicht. - BGH, 31.05.2011 - 3 StR 139/11
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minder schwerer Fall)
Die Nachprüfung des angefochtenen Urteils aufgrund der Revisionsrechtfertigung hat zum Schuldspruch keinen durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben; insbesondere ist - wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift im Einzelnen dargelegt hat - dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch hinreichend zu entnehmen, dass der Angeklagte im Fall B. I. der Urteilsgründe (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) mit Gewinnerzielungsabsicht und damit eigennützig handelte (…vgl. Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 286 ff.; BGH, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 StR 479/10).
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