Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 2, Abs. 3 StPO
  Bestimmtheit einer behaupteten Beweistatsache; Aufklärungspflicht des Gerichts

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Darlegung einer Beweistatsache in einem Beweisantrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 2
  Anforderungen an die Darlegung einer Beweistatsache in einem Beweisantrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Beweisantrag: Vergesst die konkrete Beweistatsache nicht

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 10.01.2024 - 6 StR 276/23

  BGHR; Beweisanträge (Frist zur Anbringung: kein Begründungserfordernis; Abschluss …

  Insbesondere war die Mitteilung der konkreten Lagergröße und der genauen Lagerorte des Stehlguts dem Antragsteller hier weder unmöglich noch unzumutbar (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 15. Mai 2012 - 3 StR 66/12; Schneider, NStZ 2023, 65, 71).
• LG Köln, 19.12.2024 - 117 KLs 29/23
  Rn. 195 Darüber hinaus formulieren sämtliche der Anträge auch deshalb keine konkrete Beweistatsache, weil sie lediglich das verfolgte Beweisziel umschreiben, nämlich die Wertung der Kammer, dass Tatbestandsmerkmale des § 177 Abs. 2 Nr. 2 StGB (erhebliche Einschränkung der Fähigkeit zur Bildung oder Äußerung eines Willens) aufgrund des (angeblichen) Vorliegens oder Nicht-Vorliegens bestimmter Umstände nicht erfüllt sind (s. etwa die Beispiele in BGH NStZ 2023, 250 und BGH 3 StR 66/12).