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| BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Bestimmen der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bestimmen der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen
- rechtsportal.de
Bestimmen der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 12.11.2021 - 12 KLs 2010 Js 21808/21
- BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.01.2022 - 3 StR 452/20
Weiteres Verfahren gegen Mitglieder der kriminellen Vereinigung "Freie …
Auszug aus BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2;… vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 13.01.2022 - 6 StR 469/21
Revision im Strafverfahren: Nachträgliche Gesamtstrafenbildung durch das …
Auszug aus BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2;… vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 12.05.2020 - 3 StR 393/19
Zulässigkeit der Revision des Nebenklägers
Auszug aus BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2;… vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26;… vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2; vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 10.11.2020 - 3 StR 312/20
Bestimmen der Tagessatzhöhe für die wegen der Körperverletzung verhängte …
Auszug aus BGH, 17.05.2022 - 3 StR 97/22
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21, juris Rn. 2;… vom 11. Januar 2022 - 3 StR 452/20, juris Rn. 26; vom 10. November 2020 - 3 StR 312/20, juris Rn. 2;… vom 12. Mai 2020 - 3 StR 393/19, juris Rn. 3; vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96).
- BGH, 11.01.2023 - 3 StR 468/22
Diebstahl geringwertiger Sachen (Strafantrag; öffentliches Interesse an der …
Soweit die Strafkammer es versäumt hat, in den Fällen II. 2. und II. 3. der Urteilsgründe, in denen sie Einzelgeldstrafen von je 30 Tagessätzen verhängt hat, die Tagessatzhöhe zu bestimmen, hat der Senat diese dem Antrag des Generalbundesanwalts folgend in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO auf den gesetzlichen Mindestsatz festgesetzt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. August 2014 - 3 StR 347/14, juris; vom 17. Mai 2022 - 3 StR 97/22, juris Rn. 2). - BGH, 27.06.2023 - 3 StR 175/23
Bemessung der Tagessatzhöhe einer Geldstrafe (keine Entbehrlichkeit bei Bildung …
Die Bemessung des einzelnen Tagessatzes wird nicht dadurch entbehrlich, dass die Geldstrafen - wie hier - in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (s. etwa BGH, Beschluss vom 17. Mai 2022 - 3 StR 97/22, juris Rn. 2 mwN).
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