Rechtsprechung
| OLG Rostock, 20.02.2006 - 3 U 124/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- autokaufrecht.info
Kein Rücktritt trotz erfolgloser Nachbesserung bei Einverständnis des Käufers mit weiteren Maßnahmen
- Judicialis
BGB § 287; ; BGB § 323 Abs. 1; ; BGB § 323 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 323 Abs. 2 Nr. 2; ; BGB § 323 Abs. 2 Nr. 3; ; BGB § 323 Abs. 6; ; BGB § 440 S. 2
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entbehrlichkeit einer Fristsetzung beim Rücktritt von einem Kfz-Kaufvertrag wegen Leistungsmängel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücktritt vom Kaufvertag auf Grund eines Leistungsdefizits eines Kraftfahrzeugs ; Überprüfung eines Fahrzeuges auf einem Leistungsprüfstand ; Einschränkung der gesetzlichen Vermutung vom Fehlschlagen der Nachbesserung bei Scheitern von zwei Nachbesserungsvermutungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fristsetzung ist Voraussetzung für Rücktritt
- IWW (Kurzinformation)
Autokauf - Frist bei Ursachenforschung wegen Mangels
Verfahrensgang
- LG Schwerin, 29.07.2005 - 4 O 334/04
- OLG Rostock, 20.02.2006 - 3 U 124/05
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 16.03.2011 - 1 U 547/09
Gewährleistung beim Kaufvertrag: Erfüllungsort der Nacherfüllung beim Kauf eines …
Diese Fristsetzung erfolgte in dem Wissen, dass die bisherigen Arbeiten der Klägerin bzw. ihre Vorschläge zur vermeintlichen Mängelbeseitigung aus Sicht der Beklagten nicht zum Erfolg geführt haben (vgl. zum Rücktritt OLG Rostock, Urteil vom 20. März 2006 - 3 U 124/05 - juris, Absatz-Nr. 21).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 12.04.2006 - 3 U 124/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 26.05.2005 - 17 O 401/04
- OLG Brandenburg, 12.04.2006 - 3 U 124/05
- BGH, 09.04.2008 - XII ZR 89/06
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 08.08.2018 - 2 U 7/18
Räumung eines Wettbüros auf ehemaligem Galopprennbahngelände
Ein Parteiwechsel unterliegt ebenso wie eine Parteierweiterung der Schriftform des § 550 BGB (BGH NJW 1975, 1653 [1654] [BGH 02.07.1975 - VIII ZR 223/73] [BGH 02.07.1975 - VIII ZR 223/73] ; OLG Brandenburg Urt. v. 12.4.2006 - 3 U 124/05, BeckRS 2008, 12529;… Herrmann in BeckOK BGB 45. Ed. 1.11.2017, § 550 Rn. 3 mwN). - OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 U 7/18
Vertragsfortsetzung nach rechtskräftigem Urteil und Schriftformmangel
Ein Parteiwechsel unterliegt ebenso wie eine Parteierweiterung der Schriftform des § 550 BGB (BGH NJW 1975, 1653 [1654]; OLG Brandenburg Urt. v. 12.4.2006 - 3 U 124/05, BeckRS 2008, 12529;… Heimann in BeckOK BGB.45. Ed. 1.11.2017, § 550 Rn. 3 mwN).
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