Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 03.05.2001 - 3 U 170/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 15 Abs. 2, Abs. 4
Verwechslungsgefahr - "MEDIMEX" und "Meditex" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwechslungsgefahr bei Branchennähe; Abkürzung für medizinische Textilien; Verbot der Benutzung einer Bezeichnung; Benutzung einer Bezeichnung als Herkunftshinweis für eine bestimmte Produktgruppe
Verfahrensgang
- LG Hamburg - 312 O 181/00
- OLG Hamburg, 03.05.2001 - 3 U 170/00
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus OLG Hamburg, 03.05.2001 - 3 U 170/00
Maßgebend war der Gesamteindruck der Bezeichnungen, zu dem auch der erste Bestandteil "Medi" beiträgt, obwohl dieser ebenso wie "Med" häufig als Abkürzung von "Medizin" und "medizinisch" verwendet wird und ihm deshalb für sich nur geringe Unterscheidungskraft zukommt, so daß der Verkehr gezwungen ist, auf den weiteren Bestandteil zu achten ( vgl. dazu BGH GRUR 2000, 605, 606 "comtes/ComTel" ).
- BPatG, 27.07.2020 - 26 W (pat) 552/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Dekratex/DEKRA" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- …
Rn. 42 (1.2) Dennoch ist auch die Endsilbe "tex" im Stoff- und Bekleidungsbereich seit langer Zeit, mindestens seit 1995 als Hinweis auf Textilien oder textiles Material gebräuchlich, wie zahlreiche Entscheidungen des BPatG und eines Zivilgerichts belegen (BPatG 26 W (pat) 331/93) - DOMOTEX/Komotex; 27 W (pat) 136/94) - CUSH TEX/Carsch; 28 W (pat) 323/96 - FORTEX/GORE-TEX; 27 W (pat) 54/96 - GEOTEX/GORE-TEX; 27 W (pat) 90/97 - Papertex; 27 W (pat) 56/98 - Lady Tex; 29 W (pat) 75/99 - Technologie-Zentrum ECO TEXTIL/eco-tex; 33 W (pat) 277/03) - OPTO-TEC/OptoTex); OLG Hamburg GRUR 2000, 180 - JEANTEX/Jeanbax; Beschl. v. 3. Mai 2001- 3 U 170/00 - MEDIMEX/Meditex; a. A.: 29 W (pat) 442/98 - REINTEX/RENTEX; 27 W (pat) 185/02 - clima tex/Klimatex/CLIMAT).
dejure.org
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