Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  UWG § 5 Abs. 1
  Gesamtrabattankündigung eines Möbelhauses

Kurzfassungen/Presse

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Falsche Blickfangwerbung kann nicht durch Fussnoten-Hinweise richtiggestellt werden

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Falsche Blickfangwerbung nicht durch Fußnotenhinweis korrigierbar?

Verfahrensgang

• LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2022 - 3 HKO 8003/21
• OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2023, 435

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (16)

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• BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13

  Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Rn. 12 Auch ohne Sternchenhinweis oder unmittelbare räumliche Zuordnung zum Blickfang kann ausnahmsweise die Aufklärung in einem kurz und übersichtlich gestalteten weiteren Text genügen, wenn es sich um eine Werbung - etwa für langlebige und kostspielige Güter - handelt, mit der sich der Verbraucher eingehend und nicht nur flüchtig befasst, und die er aufgrund einer kurzen und übersichtlichen Gestaltung insgesamt zur Kenntnis nehmen wird (BGH, GRUR 2015, 698 Rn. 19 - Schlafzimmer komplett).

  Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass der Verbraucher eine derartige Werbung mit der entsprechenden Aufmerksamkeit wie bei einem Angebot für ein vollständiges Schlafzimmer liest (vgl. BGH, GRUR 2015, 698 - Schlafzimmer komplett).

• BGH, 25.06.2020 - I ZR 96/19

  Einheitlicher Streitgegenstand bei einem wettbewerbsrechtlichen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Dieses Unterlassungsbegehren besteht unter Berücksichtigung des lauterkeitsrechtlichen Streitgegenstands (vgl. BGH GRUR 2020, 1226 Rn. 24 - LTE-Geschwindigkeit) auch nach Maßgabe der in Ziffer 1. Buchstaben a) bis c) des Tenors des landgerichtlichen Urteils dargestellten Gesichtspunkte.
• BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14

  Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Wettbewerbsprozess: …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Hingegeben ist der Verbraucher bei der Kennzeichnung einer Werbung oder sonstiger Texte mit einer Fußnote an Sternchen- oder Zahlenhinweis gewöhnt (vgl. BGH, GRUR 2016, 295 Rn. 29 - Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung).

• BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13

  Himalaya Salz - Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Dabei ist in Fällen, in denen die Täuschung des Verkehrs lediglich auf dem Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, für die Bejahung einer Irreführungsgefahr neben einer Interessenabwägung grundsätzlich auch eine höhere Irreführungsquote erforderlich als bei einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben (BGH, GRUR 2016, 741 Rn. 27 - Himalaya Salz).
• BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14

  Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Rn. 8 Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH, GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II).
• BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Prospektwerbung für Telefondienstleistungen bei …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Rn. 11 In anderen Fällen, in denen eine blickfangmäßig herausgestellte Angabe in einer Werbung bei isolierter Betrachtung eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, kann der dadurch veranlasste Irrtum durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (BGH, GRUR 2016, 207 Rn. 16 - All Net Flat).
• BGH, 31.03.2016 - I ZR 88/15

  Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur - Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Dabei muss der Werbende im Fall der Mehrdeutigkeit seiner Werbeaussage die verschiedenen Bedeutungen gegen sich gelten lassen (BGH, GRUR 2016, 1189 Rn. 47 - Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur).
• BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Die Annahme, der Verbraucher werde die Einschränkung einer blickfangmäßig herausgestellten Werbeaussage durch eine andere Aussage in der Werbung erkennen, zu der er nicht durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis an der blickfangmäßig herausgestellten Aussage hingeführt wird, ist jedoch nur unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt (BGH, GRUR 2018, 320 Rn. 24 - Festzins Plus).
• BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

  Matratzen Factory Outlet

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Rn. 19 aa) Eine Werbung ist i.S. von § 5 Abs. 2 UWG irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH, GRUR 2013, 1254 Rn. 15 - Matratzen Factory Outlet).
• BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10

  Innerhalb 24 Stunden

  Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22

  Rn. 10 Handelt es sich um eine falsche Angabe zu einer leicht nachprüfbaren, objektiven Tatsache, für die es keinen vernünftigen Grund gibt (vgl. BGH, GRUR 2001, 78 - Falsche Herstellerpreisempfehlung), bzw. eine leicht zu vermeidende, eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein vernünftiger Anlass besteht (vgl. BGH, GRUR 2012, 81 Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden), liegt eine sogenannte "dreiste Lüge" vor.
• BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

  Vollsynthetisches Motorenöl - Wettbewerbsverstoß: Irreführung über wesentliche …
• BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97

  Falsche Herstellerpreisempfehlung
• BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00

  Preis ohne Monitor
• OLG Nürnberg, 16.08.2022 - 3 U 747/22

  Blickfangwerbung eines Küchenhändlers mit Rabatten für den Erwerb einer …
• LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2022 - 3 HKO 8003/21

  Unlautere Rabatt-Werbung eines Möbelhauses
• OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 71/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Zwei Hörgeräte zum Preis von 1"

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• OLG Nürnberg, 23.07.2024 - 3 U 392/24

  Blickfangwerbung für eine Rabattaktion eines Süßwarensortiments

  Rn. 12 1. Der Senat wendet zur Prüfung, ob in Fällen der Blickfangwerbung der vorliegenden Art eine Irreführung gegeben ist, in Anschluss an Rechtsprechung und Literatur das folgende Stufenmodell an (OLG Nürnberg,, Beschluss vom 16. August 2022, 3 U 747/22, GRUR-RR 2023, 37, Rn. 11 ff., wiederholt im Beschluss vom 23. Dezember 2023, 3 U 1720/22, GRUR-RS 2022, 46596, Rn. 10 ff.):.

  Jedenfalls hat der Senat nicht in seinem Beschluss vom 23. Dezember 2022, 3 U 1720/22, GRUR-RS 2022, 46596, Rn. 16, eine derartige Betrachtung vorgenommen.

  Dasselbe gilt im Hinblick darauf, dass vorliegend (anders als in dem Sachverhalt, der dem Beschluss des Senats vom 23. Dezember 2022, 3 U 1720/22 zugrunde lag) nicht die Gefahr besteht, das Fußnotenzeichen könne anderweitig, zum Beispiel als Hinweis auf eine Markeneintragung, verstanden werden.

• OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23

  Werbung mit der besonderen Umweltverträglichkeit eines biologisch hergestellten …

  Die Angabe ist somit im Vergleich zu den sonstigen Angaben drucktechnisch besonders herausgestellt und aufgrund des Gesamteindrucks als schlagwortartige Aufmerksamkeitswerbung einzustufen (vgl. OLG Nürnberg WRP 2023, 619 Rn. 15 - Personalkauftage für Alle).