Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 522 Abs. 2 ZPO
  Verkehrssicherheitspflicht eines Getränkesupermakts bei Verwendung von Paletten

• rabüro.de

  Zur Verkehrssicherheitspflicht des Betreibers eines Getränkesupermarktes bei Verwendung von Paletten

• RA Kotz

  Verkehrssicherheitspflicht Getränkesupermarktbetreiber

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1
  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Getränkemarkts bei Stapeln von Getränkekisten auf Paletten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Haftung des Betreiber eines Getränkemarkts für sturzbedingte Verletzungen eines Kunden bei Betreten einer Holzpalette

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verkehrssicherheitspflicht eines Getränkesupermakts bei Verwendung von Paletten

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

  Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 3 U 20/17

  Haftungsbegründend wird eine Gefahrenquelle erst, sobald sich aus der zu verantwortenden Situation vorausschauend für einen sachkundig Urteilenden die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter Dritter verletzt werden können (BGH NJW 2004, 1449 [BGH 03.02.2004 - VI ZR 95/03] ).
• BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02

  Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 3 U 20/17

  Zugleich hat derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenquelle für Dritte schafft, z.B. durch Eröffnung eines Verkehrs, die mit Gefahren für Rechtsgüter Dritter verbunden ist, Rücksicht auf diese Gefährdung zu nehmen und die allgemeine Rechtspflicht, Vorkehrungen zu treffen, die erforderlich und ihm zumutbar sind, um die Schädigung Dritter möglichst zu verhindern (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1459 [BGH 15.07.2003 - VI ZR 155/02] ; VersR 2006, 803 [BGH 02.02.2006 - III ZR 159/05] ).
• BGH, 02.02.2006 - III ZR 159/05

  Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Organleihe

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 3 U 20/17

  Zugleich hat derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenquelle für Dritte schafft, z.B. durch Eröffnung eines Verkehrs, die mit Gefahren für Rechtsgüter Dritter verbunden ist, Rücksicht auf diese Gefährdung zu nehmen und die allgemeine Rechtspflicht, Vorkehrungen zu treffen, die erforderlich und ihm zumutbar sind, um die Schädigung Dritter möglichst zu verhindern (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1459 [BGH 15.07.2003 - VI ZR 155/02] ; VersR 2006, 803 [BGH 02.02.2006 - III ZR 159/05] ).
• OLG Hamm, 29.11.2011 - 19 U 188/11

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Supermarkts

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.08.2017 - 3 U 20/17

  Auch in Selbstbedienungsgeschäften ist der Kunde nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst, ausgehend von der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.11.2011 - I- 19 U 188/11 - juris Rn. 2).

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• OLG Hamm, 07.09.2018 - 7 U 12/17

  OLG Hamm verkündet Urteil zum "Dachdeckerunfall" in Netphen

  Dabei muss der Sicherungspflichtige nicht für alle denkbaren Möglichkeiten eines Schadenseintritts Vorsorge treffen, weil eine Sicherung, die jeden Unfall ausschließt, praktisch nicht erreichbar ist (stetige Rechtsprechung, zuletzt etwa BGH, Urteil vom 13.6.2017, Az. VI ZR 395/16, NJW 2017, 2905; auch BGH, Urteil vom 9.9.2008, Az. VI ZR 279/06, Rn 10, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 13.4.2016, Az. 11 U 127/15 mwN., VersR 2016, 1328; OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.8.2017, Az. 3 U 20/17, juris).
• OLG Düsseldorf, 11.09.2019 - 24 U 245/18

  Schadensersatzanspruch nach einem Sturz während einer Hausbesichtigung

  Haftungsbegründend wird eine Gefahrenquelle auch erst, sobald sich aus der zu verantwortenden Situation vorausschauend für einen sachkundig Urteilenden die naheliegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter Dritter verletzt werden können (vgl. BGH…, Urteil vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03, Rz. 6; OLG Frankfurt, Beschluss vom 15. August 2017- 3 U 20/17, Rz 21).