Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 29.07.1997 - 3 U 235/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,13833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 500
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 31.03.2006 - IV B 138/04
NZB: Terminsverlegung, rechtliches Gehör
Dies gebietet keine erweiterte Auslegung der Vorschrift des § 91 Abs. 1 Satz 1 FGO auf die Terminsstunde (herrschende Meinung;… statt aller Zöller/Stöber, ZPO, 25. Aufl., § 217 Rn. 1; Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 29. Juli 1997 3 U 235/96, Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 1998, 500; Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Dezember 2004 22 ZB 04.3173, juris, m.w.N.; Beschluss des Landgerichts Köln vom 24. Februar 1987 26 T 19/87, Monatsschrift für Deutsches Recht --MDR-- 1987, 590;… a.A. MünchKommZPO-Feiber, 2. Aufl., § 217 RdNr. 3). - BGH, 22.05.2013 - AnwZ (Brfg) 12/13
Terminierung im Anwaltsgerichtsverfahren: Geltung der Ladungsfristen bei …
Die Regelungen über Ladungsfristen in der VwGO wie in anderen Verfahrensordnungen beziehen sich insoweit aber nur auf den Terminstag, nicht jedoch auch auf die Terminsstunde; dementsprechend gelten die gesetzlichen Ladungsfristen bei Verlegungen der Terminsstunde am selben Terminstag nicht (vgl. nur BayVGH…, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - 22 ZB 04.3173, juris Rn. 1; BFH, NV-Entscheidungen 2006, 1490; OLG Brandenburg, NJW-RR 1998, 500, 501;… siehe auch Hk-ZPO/Wöstmann, 5. Aufl., § 217 Rn. 1 m.w.N.). - LSG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - L 5 AS 45/06
Hartz IV und Audi A 6
Durch die Umladung vom 26. Oktober 2009 ist keine neue Frist in Gang gesetzt worden (BFH, Beschluss vom 31. März 2006, IV B 138/04; OLG Brandenburg, Beschluss vom 29. Juli 1997, 3 U 235/96, juris). - LAG Baden-Württemberg, 27.02.2008 - 13 Sa 2/07
Voraussetzungen für den Erlass eines 2. Versäumnisurteils in erster Instanz
Dies gebietet keine erweiterte Auslegung der Vorschrift der §§ 216 f. ZPO auf die Terminsstunde (h.M.;… vgl. Zöller-Stöber, ZPO, 26. Auflage 2007, § 217 Rn. 1; BFH…, Beschluss vom 31.03.2006, IV B 138/04, BFH/NV 2006, 1490 f.; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 29.07.1997, 3 U 235/96, NJW-RR Zivilrecht 1998, 500; Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.12.2004, 22 ZB 04.3173, juris, m.w.N.; LG Köln, Beschluss vom 24.02.1987, 26 T 19/87, MDR 1987, 590). - VGH Bayern, 15.12.2004 - 22 ZB 04.3173
Gesetzliche Ladungsfrist; Geltung nur für Terminstag, nicht für Terminsstunde; …
Der Sinn der Ladungsfrist, den Beteiligten Gelegenheit zu geben, sich auf die Verhandlung vorzubereiten, verlangt diese erweiternde Auslegung aber nicht; sie wird dementsprechend von der weit überwiegenden Meinung abgelehnt (OLG Bbg NJW-RR 1998, 500/501; LG Köln MDR 1987, 590; Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 63. Aufl. 2005, RdNr. 3 zu § 217; Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 26. Aufl. 2004, RdNrn.
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LSG Berlin, 16.09.1999 - L 3 U 235/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,24671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Zur Anerkennung einer Berufskrankheit der Lendenwirbelsäule
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2001 - 1 A 3393/98
Voraussetzungen für eine Anerkennung der Erkrankung als Dienstunfall i.R. einer …
Rn. 96 Vgl. Hess. LSG, Urteil vom 5. Juli 2000 - L 3 U 427/99 - ebenso LSG Rh.- Pf., Urteil vom 8. September 1998 - L 3 U 206/97 - LSG Bln., Urteil vom 16. September 1999 - L 3 U 235/96 - LSG NRW, Urteil vom 21. Juni 2000 - L 17 U 112/98 - jeweils m.w.N. - SG Dresden, 29.11.2002 - S 7 U 130/99
Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - …
Zudem betont Dr. R. zu Recht (Bl. 145 d. Ger.akte), dass die degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS und BWS im Gegensatz zu denen im Bereich der LWS klinisch stumm sind [ebenso Urt. d. LSG Berlin v. 16. September 1999 - Az.: L 3 U 235/96 sowie Bolm-Audorff in: Hessisches Sozialministerium (Hrsg.), Bericht über das Arbeitsschutz-Forum am 24. Januar 2000 in W., 40 ff, S. 67]. - SG Dresden, 21.06.2002 - S 7 U 50/00
Medizinische und versicherungsrechtliche Voraussetzungen für die Anerkennung …
Dagegen führt das LSG Berlin (Urt. v. 16. September 1999 - Az.: L 3 U 235/96) einschränkend aus, dass degenerative Veränderungen an BWS und/oder HWS der Annahme des Ursachenzusammenhangs in Bezug auf eine BK Nr. 2108 nur dann entgegenstehen, wenn auch diese Wirbelsäulenabschnitte in ihrer Funktion beeinträchtigt sind (ebenso Bolm-Audorff in: Hessisches Sozialministerium, Bericht über das Arbeitsschutz-Forum am 24. Januar 2001 in Wiesbaden, 40 ff, S. 67). - SG Dresden, 14.01.2002 - S 7 U 71/99
Berufskrankheit - Hals- und Brustwirbelsäule - Relation zwischen …
Dagegen führt das LSG Berlin (Urt. v. 16. September 1999 - Az.: L 3 U 235/96) einschränkend aus, dass degenerative Veränderungen an BWS und/oder HWS der Annahme des Ursachenzusammenhangs in Bezug auf eine BK Nr. 2108 nur dann entgegenstehen, wenn auch diese Wirbelsäulenabschnitte in ihrer Funktion beeinträchtigt sind.
dejure.org
Übersicht LSG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.09.1997 - 3 U 235/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,15989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1998, 1800
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.