Rechtsprechung
| OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 276 Abs. 1 S. 2; ZPO § 296 Abs. 1
Zurückweisung verspäteten Vorbringens bei geringfügiger Fristüberschreitung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Wann liegt eine Überbeschleunigung vor?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zurückweisung verspäteten Vorbringens bei geringfügiger Fristüberschreitung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Verfahrensverzögerung bei geringfügiger Verspätung! (IBR 2009, 1152)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 12.06.2008 - 6 O 1746/07
- OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Papierfundstellen
- MDR 2009, 827
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 903/85
Präklusion II
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das die Anwendung des absoluten Verzögerungsbegriffs grundsätzlich für mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör vereinbar erklärt hat (BVerfG, NJW 1987, 2733 ff), kommt eine Zurückweisung als verspätet nicht in Betracht, wenn offenkundig ist, dass dieselbe Verzögerung auch bei rechtzeitigem Vortrag eingetreten wäre (…BVerfG aaO.; BVerfG, NJW 1995, 1417 ff, 1418). - BGH, 12.07.1979 - VII ZR 284/78
Zulässigkeit des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Als Vergleichsgröße für die Feststellung einer Verzögerung im Rahmen dieser Prognoseentscheidung wird in der Rechtsprechung der sog. absoluten Verzögerungsbegriff herangezogen (BGH NJW 1979, 1988 ; BGH NJW 1980, 945; BGH NJW 1983, 575 ). - BGH, 02.12.1982 - VII ZR 71/82
Begriff der Verzögerung; Entscheidung des Vorsitzenden über Anordnung von frühen …
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Als Vergleichsgröße für die Feststellung einer Verzögerung im Rahmen dieser Prognoseentscheidung wird in der Rechtsprechung der sog. absoluten Verzögerungsbegriff herangezogen (BGH NJW 1979, 1988 ; BGH NJW 1980, 945; BGH NJW 1983, 575 ).
- BGH, 31.01.1980 - VII ZR 96/79
Beurteilung der Verzögerung der Erledigung eines Rechtsstreits; Berücksichtigung …
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Als Vergleichsgröße für die Feststellung einer Verzögerung im Rahmen dieser Prognoseentscheidung wird in der Rechtsprechung der sog. absoluten Verzögerungsbegriff herangezogen (BGH NJW 1979, 1988 ; BGH NJW 1980, 945; BGH NJW 1983, 575 ). - BVerfG, 27.01.1995 - 1 BvR 1430/94
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das die Anwendung des absoluten Verzögerungsbegriffs grundsätzlich für mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör vereinbar erklärt hat (BVerfG, NJW 1987, 2733 ff), kommt eine Zurückweisung als verspätet nicht in Betracht, wenn offenkundig ist, dass dieselbe Verzögerung auch bei rechtzeitigem Vortrag eingetreten wäre (…BVerfG aaO.; BVerfG, NJW 1995, 1417 ff, 1418). - OLG München, 10.06.1988 - 23 U 2164/88
Verspätetes Vorbringen; Parteivorbringen; Schriftliches Vorverfahren; …
Auszug aus OLG Bremen, 09.02.2009 - 3 U 24/08
Soweit das Landgericht eine Entscheidung des OLG München (NJW 1990, 1371 ) heranzieht (letztlich jedoch dahinstehen lässt), führt auch dies zu keiner anderen Bewertung.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 06.07.2009 - 3 U 24/08 |
Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 06.06.2008 - 4 O 500/07
- OLG Karlsruhe, 06.07.2009 - 3 U 24/08
- BGH, 23.11.2010 - VI ZR 245/09
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