Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  MarkenG § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Markenmäßige Verwendung eines Zeichens auf einer bekannten Gummibärchenpackung

• kanzlei.biz

  "HAPPY BÄRSDAY" und "HAPPY 100th BEARSDAY" als Slogans für das Jubiläum der "Goldbären" - keine markenmäßige Nutzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "HAPPY BEAR'S DAY" mit "HAPPY 100th BEARSDAY" als Sonderedition der Goldbärenmarke

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Verwendung einer Marke auf Rückseite der Produktverpackung spricht gegen markenmäßige Verwendung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine markenmäßige Verwendung wenn Werbespruch mit einem beschreibenden oder auf aktuellen Anlass hinweisenden Sinn verwendet wird - HAPPY BÄRSDAY

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Markenmäßige Verwendung eines Zeichens auf einer bekannten Gummibärchenpackung

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  "Happy Bärsday": Fruchtgummi-Streit

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbeaussage "Happy Bärsday" für 100-jähriges Produkt-Jubiläum keine markenmäßige Nutzung = keine Markenverletzung

Besprechungen u.ä.

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

  HAPPY BÄRSDAY auf Gummibärchenpackungen: Jubiläumswerbung oder Markenverletzung?

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2024, 434

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (24)

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• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Rn. 20 Für die Frage der herkunftsbeeinträchtigenden Benutzung eines Zeichens kommt es nicht auf dessen Zweckbestimmung durch den Verwender, sondern allein darauf an, ob aufgrund der Umstände des Einzelfalls ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs das Zeichen auch als Hinweis auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betrieb versteht (BGH GRUR 2019, 522 Rn. 42 - SAM;… BGH, GRUR 2009, 484 Rn. 61 - METROBUS).

  Dies kann insbesondere dann angenommen werden, wenn sie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hersteller- oder Dachmarke verwendet wird (BGH, GRUR 2019, 522 Rn. 54 - SAM).

• BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15

  MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Rn. 24 a) Die beschreibende Verwendung eines Zeichens stellt im Regelfall keine markenmäßige Benutzung dar, denn wenn ein Wort einen beschreibenden Charakter hat, wird es normalerweise vom Verkehr als Sachhinweis und nicht als Kennzeichen aufgefasst (BGH GRUR 2017, 520 Rn. 26 - MICRO COTTON).

  Eine blickfangmäßige Herausstellung spricht für eine markenmäßige Verwendung (BGH GRUR 2017, 520 Rn. 26 - MICRO COTTON), insbesondere wenn das Zeichen schriftbildlich hervorgehoben, nach Art einer Marke und an einer Stelle erfolgt, an der eine Produktkennzeichnung erwartet wird, und wenn keine anderen Kennzeichen vorhanden sind (…BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 19 - pjur/pure).

• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Eine blickfangmäßige Herausstellung spricht für eine markenmäßige Verwendung (…BGH GRUR 2017, 520 Rn. 26 - MICRO COTTON), insbesondere wenn das Zeichen schriftbildlich hervorgehoben, nach Art einer Marke und an einer Stelle erfolgt, an der eine Produktkennzeichnung erwartet wird, und wenn keine anderen Kennzeichen vorhanden sind (BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 19 - pjur/pure).

• BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

  Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von normaler oder - was dem entspricht - durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (BGH GRUR 2017, 75 Rn. 19 - Wunderbaum II).
• BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15

  Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Rn. 53 Wenn beispielsweise Bilder, Motive, Symbole oder Wörter auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, ist nicht ohne weiteres eine markenmäßige Benutzung anzunehmen, weil der Durchschnittsverbraucher dann nicht generell davon ausgeht, dass es sich hierbei um einen Herkunftshinweis handelt; dann ist jeweils eine Beurteilung im Einzelfall vorzunehmen (BGH GRUR 2017, 730 Rn. 22 - Sierpinski-Dreieck).
• OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05

  "MEMORY/EDUCA memory game"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Rn. 52 Grundsätzlich kann auch die Verwendung eines Zeichens als eine dem Verkehr erkennbare Zweit- oder Mehrfachkennzeichnung herkunftshinweisend sein (OLG München GRUR-RR 2006, 84 [86] - MEMORY/EDUCA memory game; OLG Nürnberg GRUR-RR 2003, 206 [207, 208] - FRÜHSTÜCKS-DRINK).
• OLG Hamburg, 28.08.2003 - 5 U 180/02

  Zur Frage der Markenverletzung durch Werbung auf einer mit Schokolade gefüllten …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  So verletzt die Verwendung einer Grußbotschaft des allgemeinen Sprachgebrauchs ("schön, dass es dich gibt") auf einer mit Schokolade gefüllten Grußkarte nicht die für Schokolade geschützte Marke "merci, dass es dich gibt" (OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 15 - merci).
• OLG Nürnberg, 31.12.2002 - 3 U 904/00

  Benutzung des Zeichens "FRÜHSTÜCKS-DRINK" als Marke im Sinne der Rechtsprechung …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Rn. 52 Grundsätzlich kann auch die Verwendung eines Zeichens als eine dem Verkehr erkennbare Zweit- oder Mehrfachkennzeichnung herkunftshinweisend sein (OLG München GRUR-RR 2006, 84 [86] - MEMORY/EDUCA memory game; OLG Nürnberg GRUR-RR 2003, 206 [207, 208] - FRÜHSTÜCKS-DRINK).
• BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

  Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  So wie der Durchschnittsverbraucher regelmäßig in der Formgestaltung einer Ware lediglich eine funktionelle und ästhetische Ausgestaltung des Produkts (…BGH GRUR 2016, 197 Rn. 27 - Bounty) oder in der Verwendung einer Farbe nur ein Gestaltungsmittel (BGH GRUR 2016, 1167 Rn. 25 - Sparkassen-Rot), jeweils aber keinen Herkunftshinweis sieht, ist in der Regel auch bei Werbeslogans ein herkunftshinweisender Charakter zu verneinen (…Hacker a.a.O. § 14 Rn. 166).
• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel: Herkunftshinweisende …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Bei der Beurteilung, ob der Verkehr in der konkret in Rede stehenden Verwendung eines Zeichens einen Herkunftshinweis sieht, ist auch auf die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor, insbesondere die Art und Weise, in der Kennzeichnungsmittel bei den betreffenden Waren üblicherweise verwendet werden, abzustellen (BGH GRUR 2019, 1289 Rn. 25 - Damen Hose MO).
• BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18

  Vorwerk ./. Amazon - Täuschung über Identität des Anbieters auf …
• BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14

  Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke …
• BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

  Tork - Verletzung einer Unionsmarke: Nachfüllen eines mit der Marke des …
• BGH, 24.11.2011 - I ZR 175/09

  Medusa
• EuGH, 25.01.2024 - C-334/22

  Unionsmarke: Ein Automobilhersteller kann die Benutzung eines Zeichens, das mit …
• EuGH, 03.03.2016 - C-179/15

  Ehemals autorisierte Werkstätten von Daimler sind nicht für Anzeigen …
• OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in …
• OLG Hamburg, 07.04.2008 - 3 W 30/08

  Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung: Produktbezug bei Aufdruck …
• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen
• OLG Köln, 20.12.2019 - 6 U 92/19

  Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Fruchtgummiprodukten in Form …
• OLG München, 18.02.2021 - 29 U 1202/20

  Ein Herz für Tiere
• OLG Frankfurt, 10.07.2014 - 6 U 98/13

  Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung
• OLG Nürnberg, 26.09.2022 - 3 U 1101/22

  Markenmäßige Verwendung eines Wortzeichens für Bonus-/Rabattmarken
• OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - 20 U 153/17

  Streitgegenstand bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

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