Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.09.1998 - 3 U 55/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Wenn der Hauptmieter kündigt - in der Wohnung bleiben?
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 18.02.1998 - 11 O 299/97
- OLG Brandenburg, 23.09.1998 - 3 U 55/98
Papierfundstellen
- ZMR 1999, 102
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.07.1968 - II ZR 179/66
Unterbeteiligung an OHG-Anteil
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.1998 - 3 U 55/98
Grob fahrlässige Unkenntnis reicht nicht aus (BGH WM 1968, 1083;… Münchener Kommentar-Medicus, BGB, 3. Aufl., RdNr. 9 zu § 990, Palandt/Bassenge a.a.O. RdNr. 7 zu § 990). - BGH, 19.12.1996 - IX ZB 108/96
Statthaftigkeit des Einspruchs gegen ein weiteres erstes Versäumnisurteil
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.1998 - 3 U 55/98
Der Bundesgerichtshof hat in jüngster Zeit auch den hier vorliegenden Fall entschieden, in welchem ein "weiteres" (erstes) Versäumnisurteil erlassen wurde, obwohl richtigerweise ein "zweites" hätte ergehen müssen (BGH NJW 1997, 1448 ff.). - BGH, 08.02.1984 - VIII ZR 268/82
Anspruch auf rückständigen Mietzins und Nebenkosten - Anfechtung eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.1998 - 3 U 55/98
In einem solchen Fall kann der Betroffene das Versäumnisurteil mit dem Einspruch und/oder der Berufung angreifen (BGH VersR 1984, 287 f. m.w.N.).
- OLG Celle, 17.04.2025 - 2 U 148/24
Außerordentliche fristlose Kündigung eines Mietvertrags über Gewerberäume eines …
Eine andere Beurteilung kommt auch nicht mit Rücksicht auf das Urteil des OLG Brandenburg vom 23. September 1998 (Az.: 3 U 55/98) in Betracht. - OLG Stuttgart, 16.07.2007 - 5 U 214/06
Fristlose Kündigung eines Mietvertrags über ein "Wohnbüro" mit einer Gesellschaft …
- OLG Brandenburg, 18.07.2007 - 3 U 32/07 Dies gilt - wie das Oberlandesgericht Hamm ausgesprochen hat (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 18.01.1994 - 19 U 142/93, NJW-RR 1995, 186) - grundsätzlich auch dann, wenn die den Parteien zugestellte Ausfertigung eines im schriftlichen Vorverfahren ergangenen Versäumnisurteils, das weder Tatbestand noch Entscheidungsgründe enthält, wie hier - entgegen § 313b Abs. 1 Satz 2 ZPO - nicht als Versäumnisurteil bezeichnet wurde (vgl. dazu ferner BGH, Beschl. v. 03.11.1998 - VI ZB 29/98, NJW 1999, 583 = VersR 1999, 638 [streitiges Urteil als Versäumnisurteil bezeichnet]; OLG Brandenburg, Urt. v. 23.09.1998 - 3 U 55/98, ZMR 1999, 102 [erstes statt zweites Versäumnisurteil erlassen]; OLG Köln, Beschl. v. 10.02.2000 - 1 W 114/99, OLG-Rp 2000, 281 [streitiges Urteil als Versäumnisurteil bezeichnet]).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 01.12.1999 - 3 U 55/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Bamberg, 01.12.1999 - 3 U 55/98
- BGH, 10.10.2000 - VI ZR 64/00
Papierfundstellen
- VersR 2001, 349
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 09.09.1999 - 3 U 55/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".