Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 20.06.2012 - 3 U 6/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 535
Rücktritt von einem Mietvertrag über Gewerberäume mangels behindertengerechter Herrichtung der vermieteten Räume
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Recht zum Rücktritt von einem Mietvertrag über Gewerberäume mangels behindertengerechter Herrichtung der vermieteten Räume
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Physiotherapiepraxis muss barrierefrei sein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Herrichten der Mietsache: Vermieter sind regelmäßig vorleistungspflichtig! (IMR 2012, 412)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 02.12.2009 - 5 O 11/09
- OLG Brandenburg, 20.06.2012 - 3 U 6/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.1999 - XI ZR 24/99
Annahme eines lediglich vorteilhaften Angebots; Bestimmbarkeit der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.06.2012 - 3 U 6/10
Eines Zugangs der Annahmeerklärung bei der Vermieterin E… T… bedurfte es gemäß § 151 BGB nicht, da dieser nach der Verkehrssitte nicht zu erwarten war, weil es sich bei der Abtretung um ein für den Antragsempfänger lediglich vorteilhaftes Geschäft handelt (vgl. BGH NJW 2000, 276;… Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Aufl., § 151 Rn. 4). - OLG Brandenburg, 10.10.1995 - 6 W 19/95
Auszug aus OLG Brandenburg, 20.06.2012 - 3 U 6/10
Wegen der mit Schriftsatz des Klägers vom 25.2.2010 zunächst erklärten teilweisen Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache ist ein Abschlag nicht angezeigt (vgl. OLG Brandenburg NJW-RR 1996, 1472).
- OLG Brandenburg, 06.01.2015 - 6 U 134/13
Gewerberaummiete: Kündigung aufgrund fehlender Barrierefreiheit in einer Praxis …
In diesem Punkt unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von dem der Entscheidung des 3. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 20.06.2012 (3 U 6/10, zitiert nach juris.de). - OLG Jena, 03.03.2011 - 5 W 405/10
Streitwertbemessung: Zahlungsantrag mit Antrag auf Feststellung einer Forderung …
Rn. 11 Das OLG München bemisst in seinem Beschluss vom 25.09.2009, Az.: 24 U 94/09, den Streitwert auf 50 % des Hauptsachebetrages, das OLG Stuttgart in dem Beschluss vom 28.04.2010, Az.: 3 U 6/10, auf 25 % des Hauptsachebetrages, während das OLG Stuttgart in dem Beschluss vom 16.12.2008, Az.: 7 W 79/08, eine Erhöhung des Streitwertes dann, wenn sowieso nur Ansprüche aus unerlaubter Handlung im Raum stehen, gänzlich ablehnt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2013 - L 14/3 U 6/10 |
Verfahrensgang
- SG Osnabrück, 02.12.2009 - S 17 U 122/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2013 - L 14/3 U 6/10
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.09.2011 - B 2 U 22/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2013 - L 14/3 U 6/10
Sie enthält jedoch keine Beweiserleichterungen für die Feststellung einer gesundheitsschädigenden Exposition sowie eines bk-typischen Krankheitsbildes, für die es nach der Rechtsprechung des BSG des Vollbeweises bedarf (vgl. BSG vom 15. September 2011 - B 2 U 22/10 R - Randnr. 14 des Juris-Ausdrucks).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".