Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 118 Abs 2 Nr 2 BauO HE
  Baumschutz - hier: Fällgenehmigung für Birke neben einem Flachdachbungalow

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 43, 76 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 29.12.1988 - 4 C 19.86

  Angabe des Zwecks einer Baumschutzsatzung

  Auszug aus VGH Hessen, 06.08.1992 - 3 UE 2486/91

  Eine besondere Rechtfertigung der Unterschutzstellung der Bäume für einzelne Stadtgebiete bedarf es nicht (vgl. BVerwG, B. v. 29.12.1988 - 4 C 19/86 - NVwZ 1989, 555).
• VGH Hessen, 06.12.1988 - 3 TH 4358/88

  Ermächtigung für Baumschutzsatzung - Ersatzpflanzung

  Auszug aus VGH Hessen, 06.08.1992 - 3 UE 2486/91

  Die auf § 118 Abs. 2 Nr. 2 HBO beruhende kommunale Baumschutzsatzung ist auch im Hinblick auf vergleichbare Festsetzungsmöglichkeiten nach § 15 HENatG für geschützte Landschaftsbestandteile wirksam (Hess. VGH, B. v. 06.12.1988 - 3 TH 4358/88 - NUR 1989, 228).

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• OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2012 - 1 C 11236/11

  Bebauungsplan; Abwägung; großflächige Festsetzung privater Grünflächen zu Gunsten …

  Rn. 52 b. Diese Regelung stellen keine unverhältnismäßigen Eingriffe in das Eigentum der Planbetroffenen dar, sie sind vielmehr aus Gründen des Natur- und Landschaftsschutzes gerechtfertigt und mit Art. 14 GG zu vereinbaren (vgl. OVG RP, Urteil vom 16.01.2008, 8 A 10976/07, AS RP-SL 35, 369; HessVGH, Urteil vom 06.08.1992, 3 UE 2486/91; VGHBW, Urteil vom 26.06.1984, NVwZ 1985, 63; Otto, NVwZ 1986, 900; Schink, DÖV 1991, 7).
• VG Ansbach, 31.01.2023 - AN 11 K 21.00404

  Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht im Bereich eines geschützten …

  Die mit dem Baumbestand verknüpfte Verkehrssicherungspflicht hält sich ebenso wie die Beachtung der baumschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen der Sozialbindung des Art. 14 Abs. 2 GG (vgl. HessVGH, U.v. 6.8.1992 - 3 UE 2486/91 - juris zu einer Unterschutzstellung durch Baumschutzsatzung).
• VG München, 14.07.2020 - M 19 S 20.2244

  Naturschutzrechtliche Anordnung zur Sicherung und Erhaltung eines …

  Ließe man im Baumschutzrecht die allgemeine Windwurfgefahr ohne substantiierte Anhaltspunkte auch bei entfernt liegenden Schadensverläufen für eine Fällgenehmigung ausreichen, würde der Baumschutz insgesamt leerlaufen, weil sich praktisch der gesamte übrige Baumbestand in derselben Risikolage befände (VGH Kassel, U.v. 6.8.1992 - 3 UE 2486/91 - juris Rn. 30).