Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.06.1987 - 3 UE 969/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,5387
VGH Hessen, 30.06.1987 - 3 UE 969/86 (https://dejure.org/1987,5387)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.06.1987 - 3 UE 969/86 (https://dejure.org/1987,5387)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Juni 1987 - 3 UE 969/86 (https://dejure.org/1987,5387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,5387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 2 § 1 Abs 1 VGFGEntlG, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 15 Abs 1 VersammlG
    Unzulässigkeit eines Gerichtsbescheids ohne erneute Anhörungsmitteilung nach Umstellung des Klageantrages; Versammlungsverbot bei Anmeldung verschiedener Versammlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 37, 278
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf - Voraussetzungen für Verbot einer Spontandemonstration

    Auszug aus VGH Hessen, 30.06.1987 - 3 UE 969/86
    Ohne zureichenden Grund darf hinter bewährte Erfahrungen bei gleichartigen früheren Veranstaltungen nicht zurückgeblieben werden (vgl. BVerfG, B. v. 14.05.1985 - 1 BvR 233/81 und 341/81 - NJW 1985, 2395).
  • VGH Hessen, 03.02.1989 - 3 TH 375/89

    Versammlungsverbot aufgrund aggressiver Wahlwerbung

    Eine Verbotsverfügung darf erlassen werden, wenn bei verständiger Würdigung der erkennbaren Umstände die Durchführung der Versammlung mit Wahrscheinlichkeit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung verursacht, wobei von einer unmittelbaren Gefährdung dann auszugehen ist, wenn der drohende Schadenseintritt so nahe ist, daß er jederzeit eintreten kann (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 17.09.1984 -11 UE 1767/84 - m.w.N.; Urteil vom 12.03.1986 - 3 UE 969/86 -).
  • VGH Hessen, 29.10.1991 - 9 UE 1085/88

    Verfahrensmangel - fehlende Anhörungsmitteilung für Beigeladenen; …

    Er hat als wesentlicher Mangel im Sinne von § 130 Abs. 1 Nr. 2 VwGO die Aufhebung des Gerichtsbescheids zur Folge (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 30. Juni 1987, 3 UE 969/86; BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 1979, DVBl. 1980, 598 und vom 21. Dezember 1987, BayVBl. 1988, 350;… Kopp, VwGO, 8. Aufl. S. 1869 = Rdnr. 22 zu § 1 EntlG).
  • OVG Thüringen, 29.10.1993 - 2 EO 142/93

    Versammlungsrecht; Versammlungsrecht

    1993, 38 (39); Hess.VGH, Urteil vom 30.6.1987 - 3 UE 969/86 - m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Hessen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht