Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,726
OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25 (https://dejure.org/2025,726)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.01.2025 - 3 W 3/25 (https://dejure.org/2025,726)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Januar 2025 - 3 W 3/25 (https://dejure.org/2025,726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 141 Abs 3 S 1 ZPO, § 380 Abs 1 ZPO
    Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen ordnungsgemäß geladenen und im Termin nicht erschienenen Zeugen

  • RA Kotz

    Ordnungsgeldverhängung gegen im Termin nicht erschienenen Zeugen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 380

  • rechtsportal.de

    ZPO § 380

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeuge erscheint nicht: Kein Nachteil, kein Ordnungsgeld!

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kein Ordnungsgeld für ausgebliebene Zeugen bei überflüssiger Zeugenladung

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    "Es kam nicht darauf an": Kein Ordnungsgeld gegen entbehrlichen Zeugen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2025, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (9)

  • OLG Koblenz, 02.09.2024 - 3 W 322/24

    Verhängung von Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen bei …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    § 380 ZPO ist dahingehend teleologisch zu reduzieren, dass die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen ordnungsgemäß geladenen und im Termin nicht erschienenen Zeugen dann nicht in Betracht kommt, wenn das Ausbleiben des Zeugen sowohl für die Parteien als auch das Gericht keine nachteilige Wirkung hatte und sich die Vernehmung des Zeugen erübrigt (hier: Beweis nicht erbracht, so dass die Vernehmung der gegenbeweislich benannten Zeugin entbehrlich ist; vgl. auch Senat, Beschluss vom 2. September 2024 - 3 W 322/24 , MDR 2024, 1606 , für den Fall der Beendigung des Verfahrens durch den Abschluss eines Vergleichs).

    Rn. 13 2. Der Senat folgt der letztgenannten Auffassung, wonach die Verhängung eines Ordnungsgelds nicht erfolgen kann, wenn die Vernehmung des Zeugen im Rechtszug obsolet geworden ist (vgl. auch Senat, Beschluss vom 02.09.2024, 3 W 322/24 , MDR 2024, 1606 , für den Fall der Beendigung des Verfahrens durch einen Vergleichsabschluss in dem von der Zeugin versäumten Termin).

  • BGH, 12.06.2007 - VI ZB 4/07

    Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens der persönlich geladenen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Denn der Zweck dieser Vorschrift liege nicht in der Ahndung einer vermeintlichen Missachtung des Gerichts, sondern in der Förderung der Aufklärung des Sachverhalts (BGH, Beschluss vom 12.06.2007, VI ZB 4/07, NJW-RR 2007, 1364).
  • OLG Oldenburg, 30.08.2016 - 8 W 62/16

    Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen ordnungsgemäß geladenen, nicht …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Rn. 12 b) Nach anderer Auffassung bedarf die Norm nach ihrem Sinn und Zweck der teleologischen Reduktion (OLG Hamm, Beschluss vom 10.08.2012, I-20 W 27/12; OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.08.2016, 8 W 62/16, juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.10.2020, 4 W 749/20, BeckRS 2020, 28857;… Anders/Gehle/Gehle, 82. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 12;… Musielak/Voit/Huber/Röß, 21. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 4).
  • BFH, 11.09.2013 - XI B 111/12

    Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen nach Erledigung des Rechtsstreits in …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Folglich sei es für eine Entscheidung nach § 380 ZPO auch unter Berücksichtigung des repressiven Charakters und der Präventivwirkung des Ordnungsmittels ohne Einfluss, wenn sich die Vernehmung des Zeugen im Prozess erübrige (vgl. u. a. BFH, Beschluss vom 11.09.2013, XI B 111/12, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 20.04.2020, 13 WF 241/20, BeckRS 2020, 31314; OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2016, 8 W 15/16, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.04.1983, 17 W 14/83, juris;… Zöller/Greger, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 380 ZPO, Rn. 1).
  • OLG Hamm, 10.08.2012 - 20 W 27/12

    Verfahrensrecht - Ausbleibender Zeuge: Zwingend ein Ordnungsgeld zu verhängen?

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Rn. 12 b) Nach anderer Auffassung bedarf die Norm nach ihrem Sinn und Zweck der teleologischen Reduktion (OLG Hamm, Beschluss vom 10.08.2012, I-20 W 27/12; OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.08.2016, 8 W 62/16, juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.10.2020, 4 W 749/20, BeckRS 2020, 28857;… Anders/Gehle/Gehle, 82. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 12;… Musielak/Voit/Huber/Röß, 21. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 4).
  • OLG Celle, 19.02.2016 - 8 W 15/16

    Ordnungsgeld gegen nicht erschienenen Zeugen nach Erledigung des Rechtsstreits in …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Folglich sei es für eine Entscheidung nach § 380 ZPO auch unter Berücksichtigung des repressiven Charakters und der Präventivwirkung des Ordnungsmittels ohne Einfluss, wenn sich die Vernehmung des Zeugen im Prozess erübrige (vgl. u. a. BFH, Beschluss vom 11.09.2013, XI B 111/12, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 20.04.2020, 13 WF 241/20, BeckRS 2020, 31314; OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2016, 8 W 15/16, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.04.1983, 17 W 14/83, juris;… Zöller/Greger, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 380 ZPO, Rn. 1).
  • OLG Dresden, 14.10.2020 - 4 W 749/20

    Vergleich im ersten Termin: Kein Ordnungsgeld gegen säumigen Zeugen!

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Rn. 12 b) Nach anderer Auffassung bedarf die Norm nach ihrem Sinn und Zweck der teleologischen Reduktion (OLG Hamm, Beschluss vom 10.08.2012, I-20 W 27/12; OLG Oldenburg, Beschluss vom 30.08.2016, 8 W 62/16, juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.10.2020, 4 W 749/20, BeckRS 2020, 28857;… Anders/Gehle/Gehle, 82. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 12;… Musielak/Voit/Huber/Röß, 21. Aufl. 2024, ZPO § 380 Rn. 4).
  • OLG Koblenz, 20.04.2020 - 13 WF 241/20
    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Folglich sei es für eine Entscheidung nach § 380 ZPO auch unter Berücksichtigung des repressiven Charakters und der Präventivwirkung des Ordnungsmittels ohne Einfluss, wenn sich die Vernehmung des Zeugen im Prozess erübrige (vgl. u. a. BFH, Beschluss vom 11.09.2013, XI B 111/12, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 20.04.2020, 13 WF 241/20, BeckRS 2020, 31314; OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2016, 8 W 15/16, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.04.1983, 17 W 14/83, juris;… Zöller/Greger, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 380 ZPO, Rn. 1).
  • OLG Frankfurt, 18.04.1983 - 17 W 14/83
    Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.2025 - 3 W 3/25
    Folglich sei es für eine Entscheidung nach § 380 ZPO auch unter Berücksichtigung des repressiven Charakters und der Präventivwirkung des Ordnungsmittels ohne Einfluss, wenn sich die Vernehmung des Zeugen im Prozess erübrige (vgl. u. a. BFH, Beschluss vom 11.09.2013, XI B 111/12, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 20.04.2020, 13 WF 241/20, BeckRS 2020, 31314; OLG Celle, Beschluss vom 19.02.2016, 8 W 15/16, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.04.1983, 17 W 14/83, juris;… Zöller/Greger, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 380 ZPO, Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht