Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,52013
OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,52013)
OLG Rostock, Entscheidung vom 25.09.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,52013)
OLG Rostock, Entscheidung vom 25. September 2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,52013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,52013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Nicht unterschriebenes Testament steckt in unterschriebenem Umschlag - Ist es wirksam?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Unterzeichnung eines privatschriftlichen Testaments; Anbringung der Unterschrift auf dem Briefumschlag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 170
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BayObLG, 24.07.1984 - BReg. 1 Z 41/84

    Erbschein; Beschwerde; Beschwerdebefugnis; Erbe; Vorbescheid

    Auszug aus OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13
    Schließlich ist es auch nicht maßgebend, in welcher zeitlichen Reihenfolge die einzelnen Bestandteile des Testaments - hierzu zählt auch die Unterschrift - niedergeschrieben werden (vgl. BayObLG, Beschluss vom 24.07.1984, BReg 1 Z 41/84, zitiert nach juris, m.w.N.).
  • OLG Celle, 24.06.1996 - 22 W 18/96

    Anforderungen an die Unterschrift eines Testamentes; Zulässigkeit der …

    Auszug aus OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13
    Hierbei wird der Umschlag als Teil der Testamentsurkunde, die aus mehreren Blättern bestehen kann, angesehen, wobei der Umschlag als letztes Blatt die Unterschrift tragen muss (…OLG Braunschweig a.a.O.; OLG Celle, Beschluss vom 24.06.1996, 22 W 18/96, NJW 1996, 2938; BayObLG, Beschluss vom 10.09.1985, BReg 1 Z 49/85; Beschluss vom 01.07.1988, BReg 1 a Z 1/88, zitiert nach juris).
  • BayObLG, 01.07.1988 - BReg. 1a Z 1/88

    Weitere Beschwerde der durch Testament zu Erben eingesetzten Leiter eines …

    Auszug aus OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13
    Hierbei wird der Umschlag als Teil der Testamentsurkunde, die aus mehreren Blättern bestehen kann, angesehen, wobei der Umschlag als letztes Blatt die Unterschrift tragen muss (…OLG Braunschweig a.a.O.; OLG Celle, Beschluss vom 24.06.1996, 22 W 18/96, NJW 1996, 2938; BayObLG, Beschluss vom 10.09.1985, BReg 1 Z 49/85; Beschluss vom 01.07.1988, BReg 1 a Z 1/88, zitiert nach juris).
  • OLG Braunschweig, 08.02.2011 - 7 W 82/10

    Handschriftliches Testaments - Unterschrift des Erblassers nur auf Umschlag - …

    Auszug aus OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13
    Dabei ist die Unterschrift am Schluss der Testamentsurkunde zu leisten, um den Urkundentext räumlich abzuschließen und zum Ausdruck zu bringen, dass die Unterschrift die gesamte Erklärung nach dem Willen des Erblassers deckt und diese vor nachträglichen Ergänzungen und Zusätzen gesichert ist (OLG Braunschweig, Beschluss vom 08.02.2011, 7 W 82/10, zitiert nach juris).
  • BayObLG, 10.09.1985 - BReg. 1 Z 49/85

    Antrag auf Erteilung eines Erbscheins; Formgültigkeit eines privatschriftlichen …

    Auszug aus OLG Rostock, 25.09.2013 - 3 W 30/13
    Hierbei wird der Umschlag als Teil der Testamentsurkunde, die aus mehreren Blättern bestehen kann, angesehen, wobei der Umschlag als letztes Blatt die Unterschrift tragen muss (…OLG Braunschweig a.a.O.; OLG Celle, Beschluss vom 24.06.1996, 22 W 18/96, NJW 1996, 2938; BayObLG, Beschluss vom 10.09.1985, BReg 1 Z 49/85; Beschluss vom 01.07.1988, BReg 1 a Z 1/88, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Rostock

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 21.11.2013 - 3 W 30/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,51351
OLG Oldenburg, 21.11.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,51351)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21.11.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,51351)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21. November 2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,51351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,51351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    Sachverständigenverpflichtung zu einer Bauteilöffnung im selbstständigen Beweisverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gerichtsgutachter muss Bauteilöffnungen nicht in eigener Verantwortung organisieren!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gerichtsgutachter muss Bauteilöffnungen nicht in eigener Verantwortung organisieren! (IBR 2014, 1389)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (14)

  • OLG Celle, 31.01.2019 - 8 U 180/18

    Rechtstellung des gerichtlich bestellten Bausachverständigen; Pflicht zur …

    Soweit eine Partei die Bauteilöffnung vornehmen könne, sei diese deshalb auch nicht erforderlich im Sinne von § 404 a Abs. 4 ZPO (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 21. November 2013, Az. 3 W 30/13; OLG Bamberg BauR 2002, 829).
  • OLG Schleswig, 24.11.2017 - 1 U 49/15

    Sachverständigenbeweis im Bauprozess: Gerichtliche Anweisung des Sachverständigen …

    Die Anweisung an den Sachverständigen, die Bauteilöffnung vorzunehmen, ist nicht i. S. d. § 404a Abs. 4 ZPO erforderlich, wenn der Beweisführer rechtlich und tatsächlich selbst in der Lage ist, dies zu tun (OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.11.2013, 3 W 30/13, juris).
  • OLG Frankfurt, 25.10.2017 - 1 W 52/17

    Weisung des Gerichts an den Sachverständigen zur Bauteilöffnung

    Der Sachverständige ist nicht gehalten, erst die Festsetzung von Ordnungsmitteln wegen der Verweigerung der Gutachtenerstattung nach § 409 Abs. 1 ZPO abzuwarten (vgl. OLG Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 21. November 2013 - 3 W 30/13 -, Rn. 28, juris).
  • LG Köln, 18.06.2018 - 26 OH 6/17

    Beweisführer muss Bauteilöffnung vornehmen!

    Denn selbst wenn man der Ansicht folgen würde, dass eine solche Weisung rechtlich zulässig sei, müsste die Weisung gemäß § 404a ZPO erforderlich sein (OLG Oldenburg, Beschluss v. 21.11.2013, 3 W 30/13).

    Die Antragsteller des vorliegenden Beweisverfahrens haben sowohl rechtlich als auch tatsächlich die Möglichkeit, selbst für die Bauteilöffnung zu sorgen (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 15.03.2010, 11 W 14/10; OLG Oldenburg, Beschluss v. 21.11.2013, 3 W 30/13 - jeweils juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Oldenburg

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,20885
OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,20885)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.05.2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,20885)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - 3 W 30/13 (https://dejure.org/2013,20885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,20885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Firmenfortführung: Zu früh beantragte Eintragung einer Haftungsbeschränkung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Eintragung eines Haftungsausschlusses im Handelsregister gem. § 25 Abs. 2 HGB

Papierfundstellen

  • NZG 2013, 1235
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.07.1996 - VIII ZR 261/95

    Ausschluß des Ausgleichsanspruchs im voraus

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Allerdings ist die Eintragung bereits dann vorzunehmen, wenn die Möglichkeit der Bejahung der Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB ernsthaft in Betracht zu ziehen ist (BGH, NJW 1996, 2867; OLG Hamm, NJW-RR 1994, 1119; OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 1404), denn der Erwerber muss davor geschützt werden, dass das Registergericht die Eintragungsfähigkeit des Haftungsausschlusses verneint, das Prozessgericht auf Klage eines Gläubigers die Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB indes bejaht.
  • BayObLG, 04.11.1999 - 3Z BR 333/99

    Eintragung der formwechselnden Umwandlung einer GmbH in eine KG

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Der rechtliche Hinweis auf die Erfolglosigkeit eines Eintragungsantrages und die deshalb gegebene Empfehlung, ihn zurückzunehmen, können nicht Gegenstand einer Zwischenverfügung im Sinne des Gesetzes sein (vgl. BayObLG, NJW-RR 2000, NJW-RR 2000, 627; OLG Frankfurt Beschl. v. 17.12.2009, 20 W 332/09, juris).
  • OLG Frankfurt, 21.05.2001 - 20 W 341/00

    Eintragung eines Haftungsausschlusses im Handelsregister

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Allerdings ist die Eintragung bereits dann vorzunehmen, wenn die Möglichkeit der Bejahung der Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB ernsthaft in Betracht zu ziehen ist (BGH, NJW 1996, 2867; OLG Hamm, NJW-RR 1994, 1119; OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 1404), denn der Erwerber muss davor geschützt werden, dass das Registergericht die Eintragungsfähigkeit des Haftungsausschlusses verneint, das Prozessgericht auf Klage eines Gläubigers die Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB indes bejaht.
  • OLG Frankfurt, 17.12.2009 - 20 W 332/09

    Registerrecht: Behebbares Hindernis als Voraussetzung für Erlass einer …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Der rechtliche Hinweis auf die Erfolglosigkeit eines Eintragungsantrages und die deshalb gegebene Empfehlung, ihn zurückzunehmen, können nicht Gegenstand einer Zwischenverfügung im Sinne des Gesetzes sein (vgl. BayObLG, NJW-RR 2000, NJW-RR 2000, 627; OLG Frankfurt Beschl. v. 17.12.2009, 20 W 332/09, juris).
  • OLG Schleswig, 01.02.2012 - 2 W 192/11
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Der nachgewiesene rechtsgeschäftliche Haftungsausschluss nach § 25 Abs. 2 HGB ist nur dann eine eintragungsfähige Tatsache, wenn auch die Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 S. 1 HGB tatsächlich gegeben sind (OLG Schleswig, FGPrax 2012, 126).
  • OLG Hamm, 13.08.1991 - 15 W 195/91
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.05.2013 - 3 W 30/13
    Allerdings ist die Eintragung bereits dann vorzunehmen, wenn die Möglichkeit der Bejahung der Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB ernsthaft in Betracht zu ziehen ist (BGH, NJW 1996, 2867; OLG Hamm, NJW-RR 1994, 1119; OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 1404), denn der Erwerber muss davor geschützt werden, dass das Registergericht die Eintragungsfähigkeit des Haftungsausschlusses verneint, das Prozessgericht auf Klage eines Gläubigers die Haftungsvoraussetzungen des § 25 Abs. 1 HGB indes bejaht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Zweibrücken
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht