Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,13185
OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23 (https://dejure.org/2023,13185)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.05.2023 - 3 W 31/23 (https://dejure.org/2023,13185)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Mai 2023 - 3 W 31/23 (https://dejure.org/2023,13185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,13185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • meinmietrecht.de

    Sperrung der Wasserversorgung für Mietobjekt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Verfügung auf Gewährleistung der Wasserversorgung; Vertragliche Ansprüche des Untermieters gegenüber dem Hauptvermieter; Ansprüche des Untermieters gegen den Hauptvermieter aus verbotener Eigenmacht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Besitzschutz bei Sperrung der Wasserversorgung für Mietobjekt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BGH, 06.05.2009 - XII ZR 137/07

    Versorgungssperre durch den Vermieter nach beendetem Mietverhältnis

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Denn schon die Einstellung oder Unterbrechung der Versorgung des Mieters mit Wasser ist keine Besitzstörung durch verbotene Eigenmacht i.S. von § 858 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, NJW 2009, 1947 Rn. 20), so dass eine Besitzstörung im Verhältnis Hauptvermieter und Untermieter erst recht nicht in Betracht kommt.
  • BGH, 03.06.2005 - V ZR 106/04

    Anforderungen an die Beschlussfähigkeit einer Klage auf Zahlung des objektiven …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Zwischen dem Hauptvermieter und dem Untermieter bestehen keine vertraglichen Beziehungen (BGH, NZM 2001, 286; BGH, NJW-RR 2005, 1542; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 06.01.2011 - 24 U 6/10, Rn. 4, juris;… Schmidt-Futterer/Flatow, BGB, 15. Aufl., § 540 Rn. 9).
  • OLG München, 08.08.2019 - 29 W 940/19

    Dringlichkeitsschädliches Verhalten im Verfügungsverfahren

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Der Antragsgegnerin ist der Beschluss von Amts wegen bekannt zu geben (vgl. hierzu OLG München, Beschluss vom 08.08.2019 - 29 W 940/19, Rn. 32 ff., juris;… Zöller/G.Vollkommer, ZPO, 34. Aufl., § 922 Rn. 19).
  • BGH, 17.01.2001 - XII ZB 194/99

    Streitgenössische Nebenintervention des Untermieters

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Zwischen dem Hauptvermieter und dem Untermieter bestehen keine vertraglichen Beziehungen (BGH, NZM 2001, 286; BGH, NJW-RR 2005, 1542; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 06.01.2011 - 24 U 6/10, Rn. 4, juris;… Schmidt-Futterer/Flatow, BGB, 15. Aufl., § 540 Rn. 9).
  • OLG Düsseldorf, 06.01.2011 - 24 U 6/10

    Beendigung Hauptmietverhältnis: Kein Einfluss auf Untermietvertrag!

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Zwischen dem Hauptvermieter und dem Untermieter bestehen keine vertraglichen Beziehungen (BGH, NZM 2001, 286; BGH, NJW-RR 2005, 1542; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.01.2011 - 24 U 6/10, Rn. 4, juris;… Schmidt-Futterer/Flatow, BGB, 15. Aufl., § 540 Rn. 9).
  • KG, 01.10.2009 - 8 U 105/09

    Besitzstörung: Verbotene Eigenmacht bei Unterbrechung von Versorgungsleitungen …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Entgegen der Ansicht der Antragstellerin lässt sich aus der von ihr bemühten Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 01.10.2009 - 8 U 105/09, Rn. 6, juris) nichts Gegenteiliges ableiten.
  • OLG Brandenburg, 15.02.2008 - 12 W 56/07

    Streitwertfestsetzung im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Unterlassung der …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.05.2023 - 3 W 31/23
    Maßgeblich ist das von der Antragstellerin mit 10.000 EUR bezifferte Interesse an der Abwendung eines drohenden Schadens durch die Einstellung der Wasserversorgung (siehe OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.02.2008 - 12 W 56/07, Rn. 2, juris;… Schneider/Kurpat, Streitwertkommentar, 15. Aufl., Rn. 2.1248 m. w. N.), wobei im einstweiligen Verfügungsverfahren angesichts des Leistungscharakters kein Abschlag vom Hauptsachewert vorzunehmen ist (…Schneider/Kurpat, a. a. O., Rn. 2.1242).
  • OLG Hamburg, 05.02.2025 - 4 U 95/24

    Anspruch auf Wiederherstellung der Wasserversorgung während Räumungsprozess

    Bei der Besitzstörung ist gemäß § 3 ZPO der Streitwert nach dem Unterlassungsinteresse des Klägers zu bemessen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. Mai 2023 - 3 W 31/23, Rn. 7; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 27. März 2012 - I-24 W 17/12 -, Rn. 3, juris; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 16. Februar 2010 - 1 W 7/10 -, Rn. 5, juris;… Zöller/Herget, a.a.O., § 3 ZPO, Rn. 16.46), wobei im Falle einer Besitzstörungsklage eines Mieters der Rechtsgedanke des § 41 Abs. 5 GKG zur Anwendung gebracht werden kann (so OLG Frankfurt…, Beschluss vom 17. September 2007 - 19 W 57/07, Rn. 3, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht