Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Rheinland-Pfalz

  Bewertungsportal

  § 3 ZPO, § 48 Abs 1 S 1 GVG
  Vermögensrechtliche Streitigkeit und Streitwert bei Bewertung auf Online-Unternehmensbewertungsportal

• IWW

  § 104 ZPO; Nr. 3104 VV RVG; Nr. 3105 VV RVG
  Streitwert, Onlinebewertungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 3 ; GKG § 48 Abs. 1 S. 1
  Einordnung einer begehrten Unterlassung der Veröffentlichung einer Bewertung auf einem Online-Bewertungsportal als eine vermögensrechtliche Streitigkeit, wenn Fokus auf Wahrung wirtschaftlicher Belange; Orientierung der Streitwertbemessung an standardisierten Fallgruppen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2024, 1448

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 17.11.2015 - II ZB 8/14

  Streitwertfestsetzung: Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit des Ausschlusses …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Rn. 11 Eine Orientierung an dem anwaltsgebührenrechtlichen Auffangwert des § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG scheidet in vermögensrechtlichen Streitigkeiten dagegen aus (BGH…, Beschluss vom 07.07.2022, V ZB 75/21, Rn. 7, juris; zu nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2015, II ZB 8/14, Rn. 13, juris).
• BGH, 20.12.1983 - VI ZR 94/82

  Widerruf von Äußerungen im kleinen Kreis

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Etwas Anderes gilt jedoch dann, wenn sich aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, dass das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (BGH, Beschluss vom 01.02.1983, VI ZR 116/82; NJW 1983, 2572, m. w. N.; BGH, Urteil vom 20.12.1983, VI ZR 94/82, NJW 1984, 1104).
• OLG Frankfurt, 14.03.2017 - 6 W 24/17

  Streitwertfestsetzung in Wettbewerbssachen: Indizielle Bedeutung von …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Rn. 10 Auch kommt den eigenen Streitwertangaben der Klägerin zu Beginn des Verfahrens - sofern sie nach den Gesamtumständen nicht völlig übersetzt erscheinen - indizielle Bedeutung für das verfolgte Interesse zu, da die Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung zu diesem Zeitpunkt nicht sicher beurteilt werden können (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 14.03.2017, 6 W 24/17, BeckRS 2017, 107391).

• BGH, 07.07.2022 - V ZB 75/21

  Zulässigkeit der Berufung: Beschwerdewert einer Unterlassungsklage bei …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Rn. 11 Eine Orientierung an dem anwaltsgebührenrechtlichen Auffangwert des § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG scheidet in vermögensrechtlichen Streitigkeiten dagegen aus (BGH, Beschluss vom 07.07.2022, V ZB 75/21, Rn. 7, juris; zu nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten vgl. BGH…, Beschluss vom 17.11.2015, II ZB 8/14, Rn. 13, juris).
• BGH, 01.02.1983 - VI ZR 116/82

  Nichtvermögensrechtliche Natur der Unterlassungsklage und Widerrufsklage einer …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Etwas Anderes gilt jedoch dann, wenn sich aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, dass das Rechtsschutzbegehren in wesentlicher Weise auch der Wahrung wirtschaftlicher Belange dienen soll (BGH, Beschluss vom 01.02.1983, VI ZR 116/82; NJW 1983, 2572, m. w. N.; BGH, Urteil vom 20.12.1983, VI ZR 94/82, NJW 1984, 1104).
• OLG München, 19.06.2023 - 18 W 555/23

  Streitwertbemessung, Streitwertbeschlüsse, Streitwertbeschwerde, …

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Kommt - wie vorliegend - ein Textbeitrag im üblichen Rahmen hinzu, erhöht sich der Streitwert im Regelfall auf 10.000 EUR (vgl. OLG München, Beschluss vom 19.06.2023, 18 W 555/23 Pre, Anlage K7, zu Bl. 44 eAkte LG).
• OLG Köln, 18.12.2023 - 15 W 129/23

  Auszug aus OLG Koblenz, 25.09.2024 - 3 W 345/24

  Einzelfallbezogener Vortrag zu Umsatz und/oder konkreten Einbußen ist nicht geboten (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 18.12.2023, 15 W 129/23, Anlage K4a, zu Bl. 44 eAkte LG).

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• LG Berlin II, 07.08.2025 - 27 O 262/25

  Sternebewertung - Untersagung der Veröffentlichung einer von Dritten …

  Rn. 7 Eine der Antragstellerin günstigere Beurteilung ist nicht durch die teilweise gegenteilige Instanzrechtsprechung (vgl. etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 25. September 2024 - 3 W 345/24, NJW-RR 2024, 1448) gerechtfertigt.
• LAG Schleswig-Holstein, 03.01.2025 - 3 Ta 98/24

  Streitwert in nichtvermögensrechtlichen Angelegenheiten - reformatio in peius bei …

  Rn. 20 bb) Vermögensrechtlich ist eine Streitigkeit dann, wenn materielle, wirtschaftliche Interessen verfolgt werden oder wenn der Anspruch einem vermögensrechtlichen Rechtsverhältnis entstammt (zB. BGH 1. Februar 1983 - VI ZR 116/82 - unter II. der Gründe, juris; vgl. zB. zuletzt zur negativen Bewertung der geschäftlichen Tätigkeit in Bewertungsportalen OLG Koblenz 25. September 2024 - 3 W 345/24 - Rn. 5, juris).
• LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2025 - 2 Ta 42/25

  Streitwert, Unterlassungsklage, negative Bewertung, Arbeitgeberbewertungsportal

  Abweichungen sind möglich, beispielsweise bei besonders schwerwiegenden Bewertungen oder wenn die Klagepartei einen durch die Bewertung verursachten konkreten Umsatzschaden belegt (…vgl. OLG München, a. a. O.; OLG Koblenz, Beschluss vom 25. September 2024 - 3 W 345/24 -, Rn. 4 - 14, juris).