Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.12.1995 - 3 W 407/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Bielefeld, 13.09.2001 - 20 T 33/01
Voraussetzungen der ordnungsgenäßen Erfüllung der Entfernung zweier Bäume
Zwar ist der vom Schuldner erhobene Einwand der Erfüllung grundsätzlich nicht im Vollstreckungsverfahren, sondern im Wege der Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO geltend zu machen, um in dem auf beschleunigte Erledigung ausgerichteten Vollstreckungsverfahren langwierige Beweiserhebungen, die zu einer nicht unerheblichen Verzögerung führen können, ebenso zu vermeiden wie unterschiedliche Entscheidungen des Vollstreckungsgerichts und des Prozessgerichts (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1996, 309 f. [OLG Düsseldorf 11.12.1995 - 3 W 407/95] ; OLG Köln, MDR 1993, 579 mwN). - LAG Köln, 21.03.1996 - 11 (13/9) Ta 12/96
Erfüllungseinwand bei unstreitiger oder offensichtlicher Erfüllung im Verfahren …
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