Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - I-3 W 46/19 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Gegenstandswert des Insolvenzverfahrens bei Unternehmensfortführung in Eigenverwaltung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GKG § 66 Abs. 4
Weitere Beschwerde gegen eine Gerichtskostenrechnung - ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Berechnung der Gerichtskosten des Insolvenzverfahrens bei Betriebsfortführung in Form der Eigenverwaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 28.09.2018 - 501 IN 145/16
- LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 25 T 676/18
- OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - I-3 W 46/19
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 319
- ZIP 2020, 190
- NZI 2020, 189
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OLG München, 25.04.2017 - 21 W 2/17
Wert für die Gerichtsgebühren bei Betriebsfortführung durch den …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - 3 W 46/19
Rn. 10 Die gegenteilige Auffassung, nach der für die Wertbemessung der Umsatz ohne Betriebskostenabzug maßgeblich sein soll, wird vom Oberlandesgericht München (NZI 2017, 547) und auch teilweise in der Literatur (…Binz/Dörndorfer/Zimmermann-Dörndorfer, GKG, 4. Aufl. 2019, § 58 InsO Rn. 2;… BeckOK Kostenrecht-Sengl, 24. Edition, Stand 1. Dezember 2018, § 58 GKG Rn. 3), vertreten. - OLG Düsseldorf, 19.03.2012 - 3 W 286/11
Geschäftswert eines Konkursverfahrens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - 3 W 46/19
In seinem jüngsten Beschluss (ZInsO 2015, 1581 f.) hat der Senat dargelegt, dass er nach Überprüfung an seinem Beschluss vom 19. März 2012 (ZInsO 2013, 1706; noch zur Konkursordnung), festhält, wonach bei der Wertbemessung nur die Überschüsse aus der Unternehmensfortführung zu berücksichtigten sind, mithin ein Abzug fortführungsbedingter Ausgaben vorzunehmen ist. - OLG Düsseldorf, 10.02.2015 - 3 W 20/14
Gegenstandswert des Insolvenzverfahrens im Falle der Unternehmensfortführung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - 3 W 46/19
In seinem jüngsten Beschluss (ZInsO 2015, 1581 f.) hat der Senat dargelegt, dass er nach Überprüfung an seinem Beschluss vom 19. März 2012 (ZInsO 2013, 1706; noch zur Konkursordnung), festhält, wonach bei der Wertbemessung nur die Überschüsse aus der Unternehmensfortführung zu berücksichtigten sind, mithin ein Abzug fortführungsbedingter Ausgaben vorzunehmen ist. - OLG Bamberg, 05.01.2017 - 8 W 87/16
Festsetzung von Gerichtskosten im Insolvenzverfahren nach Betriebsfortführung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.09.2019 - 3 W 46/19
Rn. 9 Der Rechtsprechung des Senats haben sich nicht nur die bereits seinerzeit genannten Oberlandesgerichte sondern - soweit ersichtlich - inzwischen auch das Oberlandesgericht Bamberg (BeckRS 2017, 147046) angeschlossen.
- OLG Schleswig, 04.08.2021 - 9 W 64/21
Gerichtskosten: Gegenstandswert des Insolvenzverfahrens bei Betriebsfortführung
Hierzu sollte eine wirtschaftliche Auslegung des Begriffes des "Wertes der Insolvenzmasse" erfolgen, um einen Gleichlauf zwischen der Vergütung des Insolvenzverwalters und der Festsetzung der Gerichtskosten herbeizuführen (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 19. März 2012 - I-3 W 286/11, juris Rn. 8;… Beschluss vom 10. Februar 2015, I-3 W 20/14, juris Rn. 4; Beschluss vom 19. September 2019 - 3 W 46/19, juris Rn.5 ff.;OLG Stuttgart…, Beschluss vom 30. April 2014 - 8 W 149/14, juris Rn. 12 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 18. Januar 2013 - I-25 W 262/12,ZIP 2013, 470-472;… Beschluss vom 14. Mai 2013 - I-15 W 198/12, juris, Rn. 8; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 12. August 2020, 5 W 421/20, juris Rn. 16 ff.).
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