Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.09.1995 - 3 W 75/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93; UWG § 13
Kostenentscheidung nach Anerkenntnis in einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 27.07.1995 - 415 O 509/94
- OLG Hamburg, 07.09.1995 - 3 W 75/95
Papierfundstellen
- GRUR 1995, 836
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 18.07.2023 - 10 W 79/23
Kostenauferlegung wegen Veranlassung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens: …
Abschnitt Randnummer 26; zum Wettbewerbsrecht siehe beispielsweise OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Februar 2009 - 4 W 59/08, Randnummer 9 - juris - und OLG Hamburg, Beschluss vom 7. September 1995 - 3 W 75/95, WRP 1995, 1043). - LG Hamburg, 19.06.2009 - 324 O 190/09
Sofortiges Anerkenntnis im Äußerungsrecht: Abmahnung mit unangemessen kurzer …
Welche Frist angemessen ist, richtet sich nach der Dringlichkeit, die wiederum von der Schwere und Gefährlichkeit weiterer Verstöße abhängt (vgl. HansOLG, Beschluss vom 7.9.1995, 3 W 75/95, WRP 1995, S. 1043; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 17.2.2009, 4 W 59/08, Juris Rz. 9, jeweils mit weiteren Nachweisen).
dejure.org
Übersicht OLG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.