Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 63 StGB
Unterbringung: Abwägung Freiheitsanspruch des Untergebrachten und Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit nach Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)
Unterbringung: Abwägung des Sicherungsbedürfnisses der Allgemeinheit und des Freiheitsanspruches des Untergebrachten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei Prüfung der Unterbringungsdauer in einem psychiatrischen Krankenhaus
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden - 1 StVK 118/13
- OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 26.08.2013 - 2 BvR 371/12
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im "Fall Mollath"
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14
Rn. 7 Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 26. August 2012 [richtig: 2013 - die Red.] - 2 BvR 371/12 m.w.N. = NJW 2013, 3228) beherrscht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Anordnung und Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. - OLG Karlsruhe, 06.07.2005 - 2 Ws 72/04
Unterbringung: Erledigung einer lang andauernden Unterbringung in einem …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14
Rn. 10 Die Aussetzung tritt allerdings erst mit Wirkung ab dem … 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg NStZ-RR 2011, 307; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 338). - OLG Frankfurt, 04.01.2013 - 3 Ws 717/12
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB im Zusammenhang mit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14
Rn. 10 Die Aussetzung tritt allerdings erst mit Wirkung ab dem … 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg NStZ-RR 2011, 307; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 338). - OLG Oldenburg, 30.06.2011 - 1 Ws 282/11
Verhältnismäßigkeit der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 25.03.2014 - 3 Ws 135/14
Rn. 10 Die Aussetzung tritt allerdings erst mit Wirkung ab dem … 2014 ein, um der Klinik ausreichend Zeit zur unabdingbaren Vorbereitung der Entlassung zu geben (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Januar 2013 - 3 Ws 717/12; OLG Oldenburg NStZ-RR 2011, 307; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 338).
- OLG Brandenburg, 24.05.2018 - 1 Ws 53/18
Verhältnismäßigkeit einer lang andauernden Unterbringung in einem psychiatrischen …
Der im Einzelfall unter Umständen nachhaltige Einfluss des gewichtiger werdenden Freiheitsanspruchs wird jedoch dort an Grenzen stoßen, wo es mit Blick auf die Art der von dem Untergebrachten drohenden Taten, deren Bedeutung und deren Wahrscheinlichkeit vor dem staatlichen Schutzauftrag für die Rechtsgüter des Einzelnen und der Allgemeinheit unvertretbar erscheint, den Untergebrachten in die Freiheit zu entlassen (vgl. BVerfGE 70, 297;… Beschluss vom 26. August 2013 - 2 BvR 371/12 - Rn. 47, zitiert nach juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. September 2014 - 1 Ws 348/14 - OLG Koblenz, Beschluss vom 04. Juni 2014 - 2 Ws 271/14 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. März 2014 - 3 Ws 135/14 - KG, Beschluss vom 30. März 2014 - 2 Ws 29/14 - OLG Bamberg; Beschluss vom 26. Februar 2014 - 1 Ws 52/14 - OLG München, Beschluss vom 10. Januar 2014 - 1 Ws 1062/13 - jeweils zitiert nach juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".