Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.10.1981 - 3 Ws 272/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 341
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 01.02.1989 - StB 48/88
Rücknahme der Einwilligung des Verurteilten in gerichtliche Weisungen
- OLG Frankfurt, 21.09.1995 - 3 Ws 611/95 Nur beim Fehlen solcher verständlichen Gründe steht ferner die im Abbruch der Therapie möglicherweise liegende Rücknahme der Einwilligung des Verurteilten, sich einer Langzeittherapie in der Nachsorgeeinrichtung zu unterziehen, dem Widerruf der Strafaussetzung nicht entgegen (…BGH a.a.O.; OLG Düsseldorf StV 1986, 25 ; OLG Karlsruhe MDR 1982, 341).
- OLG Hamburg, 26.02.1992 - 2 Ws 56/92 Die herrschende Meinung in obergerichtlicher Rechtsprechung und in der Literatur hält einen Widerruf für möglich, wenn im Einzelfall die weiteren Voraussetzungen des § 56 f Abs. 1 Nr. 2 StGB erfüllt sind (vgl. OLG Karlsruhe in MDR 1982, 341; OLG Düsseldorf in StV 1986, 25 ; OLG Celle in MDR 1987, 956 ;… Dreher, a.a.O.;… Stree in Schönke/Schröder, StGB , 24. Aufl., § 56 c Rdn. 24;… Lackner, StGB , 19. Aufl., § 56 c Rdn. 9;… SK-Horn, StGB , § 56 f Rdn. 17; Sturm in JZ 1970, 83, 86 zum mit § 56 c identischen § 24 b in der Fassung des 1. StrRG ; Mrozynski in JR 1983, 397, 398; Terhorst in JR 1990, 72).
- KG, 10.11.2021 - 5 Ws 219/21
Voraussetzungen der nachträglichen Aufhebung einer Weisung zur Einnahme …
Ein anschließender Widerruf der Einwilligung hindert zwar die Fortsetzung der Behandlung, lässt aber die Rechtmäßigkeit der Weisung (…) unberührt; das zuständige Gericht hat diese veränderte Sachlage im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigen, ob Anlass besteht, nachträgliche Entscheidungen über Auflagen, Weisungen und Bewährungshilfe zu treffen (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. Februar 1989 - StB 48/88 -, juris Rn. 7 f. = BGHSt 36, 97-100; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg…, Beschluss vom 26. Februar 1992 - 2 Ws 56/92 -, juris Rn. 22 ff. = NStZ 1992, 301; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. Oktober 1981 - 3 Ws 272/81 -, juris = MDR 1982, 341;… Hubrach in LK-StGB, 12. Aufl., § 56c Rn. 15;… Ostendorf in NK-StGB, 5. Aufl., § 56c Rn. 12; jeweils m. w. Nachw.). - OLG Celle, 24.06.1987 - 1 Ws 166/87 Auf den Bestand und die Rechtmäßigkeit der Weisung hat diese spätere Rücknahme indessen keinen Einfluß (vgl. OLG Karlsruhe, MDR 1982, 341 = Justiz 1982, 24;… Dreher/Tröndle, StGB , 43. Aufl., § 56c Rdn. 10;… Schönke/Schröder-Stree, StGB , 22. Aufl., § 56c Rdn. 24;… SKStGB-Horn, § 56c Rdn. 15;… Lackner, StGB , 17. Aufl., § 56c Anm. 4b; Sturm, JZ 1970, 81 [86]).
- OLG Düsseldorf, 23.08.1985 - 4 Ws 166/85 Die darin zugleich liegende Rücknahme seiner Einwilligung zur Therapie würde einem Widerruf nicht entgegenstehen (vgl. OLG Karlsruhe MDR 1982, 341).
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