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| OLG Frankfurt, 05.02.2018 - 3 Ws 745/17, 3 Ws 746/17 |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.02.2018 - 3 Ws 745/17, 3 Ws 746/17 (https://dejure.org/2018,10657)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Februar 2018 - 3 Ws 745/17, 3 Ws 746/17 (https://dejure.org/2018,10657)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 111b Abs. 2 StPO, § 310 Abs. 1 StPO, § 310 Abs. 2 StPO, Art. 19 Abs. 4 GG, § 2 StrEG, § 4 StrEG
Kein Rechtsmittel gegen aufgehobene Arrestanordnung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde gegen die bereits aufgehobene Anordnung des dinglichen Arrests
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kein Rechtsmittel gegen aufgehobene Arrestanordnung
Verfahrensgang
- LG Marburg, 02.12.2016 - 4 Qs 7/16
- OLG Frankfurt, 05.02.2018 - 3 Ws 745/17, 3 Ws 746/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 31.10.2005 - 2 BvR 2233/04
Freiheit der Person; Haftbefehl (Aufhebung; Ersetzung; Beschwerde; weitere …
Auszug aus OLG Frankfurt, 05.02.2018 - 3 Ws 745/17
Etwas anders ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Oktober 2005 (2 BvR 2233/04 - zitiert nach juris) bzw. 24. August 2017 (NStZ-RR 2017, 379). - BVerfG, 24.08.2017 - 2 BvR 77/16
Razzia Deutsche Bank - Verfassungsverstoß durch Zurückweisung einer Beschwerde …
Auszug aus OLG Frankfurt, 05.02.2018 - 3 Ws 745/17
Etwas anders ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Oktober 2005 (2 BvR 2233/04 - zitiert nach juris) bzw. 24. August 2017 (NStZ-RR 2017, 379).
- OLG Köln, 16.07.2026 - 3 Ws 58/26
Prozessuale Überholung; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; …
Rn. 19 Die Rechtsprechung, welche ein Fortbestehen des Feststellungsinteresses bei erledigten Maßnahmen ausnahmsweise anerkennt (vgl. bspw. BGH NStZ 2000, 154; OLG Hamm…, Beschluss vom 6. Juni 2013 - III-5 Ws 202/13 -, juris Rn. 1; OLG Frankfurt, Beschluss vom 5. Februar 2018 - 3 Ws 745/17 -, juris Rn. 4; OLG Celle…, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - 2 Ws 341/11 -, juris Rn. 11, jeweils mwN) ist in erster Linie zum Schutz des von einer Maßnahme betroffenen Beschuldigten oder sonstigen Verfahrensbeteiligten entwickelt worden.
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