Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen auf Berichtigung des im Eheregister eingetragenen Geburtsdatums und -orts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen auf Berichtigung des im Eheregister eingetragenen Geburtsdatums und Geburtsorts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Düsseldorf - 99 III 7/17
• OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - I-3 Wx 129/17

Papierfundstellen

• FamRZ 2018, 945

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

  Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling; …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

  Rn. 16 Ein Nationalpass hat die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers zu bescheinigen (BVerwGE 120, 206 ff;… OLG Hamm FamRZ 2016, 1019, Rn. 52; Senat StAZ 2017, 47 ff.).
• BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15

  Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

  An den Nachweis dieser Richtigkeit sind strenge Anforderungen zu stellen; es ist der volle Beweis erforderlich, eine bloße Glaubhaftmachung genügt nicht (Senat in ständiger Rspr., zuletzt FGPrax 2017, 263; BGH NJW 2017, 3152).
• BGH, 26.07.2017 - XII ZB 515/16

  Zur Schlussrechnung des Erben nach Tod des Betreurs

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

  An den Nachweis dieser Richtigkeit sind strenge Anforderungen zu stellen; es ist der volle Beweis erforderlich, eine bloße Glaubhaftmachung genügt nicht (Senat in ständiger Rspr., zuletzt FGPrax 2017, 263; BGH NJW 2017, 3152).
• OLG Hamm, 30.05.2017 - 15 W 317/16

  "Echter Nationalpass weist Identität nach"

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

  Rn. 17 Hier allerdings sind konkrete Anhaltspunkte gegeben, die Zweifel an der Richtigkeit des neuen Reisepasses und den in ihm enthaltenen Angaben rechtfertigen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt OLG Hamm, Beschluss vom 30. Mai 2017, BeckRS 2017, 125597).
• OLG München, 17.10.2016 - 34 Wx 252/16

  Erfolglose Beschwerde gegen die Zurückweisung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

  Rn. 10 Der Wirksamkeit des angefochtenen Beschlusses vom 18. April 2017 - Gleiches gilt für den Nichtabhilfebeschluss vom 8. Juni 2017 - steht nicht entgegen, dass der nach § 38 Abs. 3 Satz 3 FamFG zwingend erforderliche Vermerk des Datums der Übergabe an die Geschäftsstelle fehlt; das Fehlen des Vermerks steht dem wirksamen Erlass nicht entgegen, wenn - wie vorliegend - die Übergabe in Verbindung mit Hinausgabe des Beschlusses an die Beteiligten feststeht (Senat in ständiger Rechtsprechung; vgl. auch OLG München, FGPrax 2017, 12 ff.;… Keidel-Meyer-Holz, FamFG 19. Aufl., § 38 Rn. 90 f. und 3).

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• OLG Frankfurt, 04.04.2024 - 6 UF 204/23

  Anerkennung einer in Afghanistan geschlossenen "Handschuhehe" und Prüfung des …

  Bei Vorlage eines echten Nationalpasses werden weitergehende Ermittlungen zur Identitätsklärung nur noch in Betracht gezogen werden müssen, wenn dem Gericht weitere Urkunden vorliegen oder sonstige Urkunden bekannt geworden sind, die Zweifel an der Richtigkeit der durch den Nationalpass dokumentierten Identität begründen können (…vgl. BGH, a.a.O.; vgl. auch für Anträge nach dem PStG: OLG Hamm, Beschluss vom 20. Januar 2021, - 15 W 68/20 -, BeckRS 2021, 6781; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2018 - 3 Wx 129/17, BeckRS 2018, 3986, beck-online).
• AG Berlin-Schöneberg, 25.03.2026 - 71c III 74/25
  Bei Vorlage eines echten deutschen Personalausweises werden wie bei einem Reisepass weitergehende Ermittlungen zur Identitätsklärung nur noch dann in Betracht gezogen werden müssen, wenn dem Gericht weitere Urkunden vorliegen oder sonstige Tatsachen bekannt geworden sind, die Zweifel an der Richtigkeit der durch den Nationalpass dokumentierten Identität begründen können (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. August 2021 - XII ZB 442/18 -, Rn. 19, juris, OLG Hamm Beschluss vom 20. Januar 2021 - 15 W 68/20 - juris Rn. 25 ff.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2018 - I-3 Wx 129/17 -, juris Rn. 13 f.).