Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.08.2015 - I-3 Wx 191/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- erbrechtsiegen.de
Auslegung von Formulierungen in einem Testament
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 133, 2084
Auslegung eines Testaments hinsichtlich des Beweggrundes - rechtsportal.de
BGB § 2084 ; BGB § 133
Auslegung eines vor einem operativen Eingriff verfassten Testaments hinsichtlich der Erbeinsetzung im Überlebensfalle - Wolters Kluwer
Auslegung eines vor einem operativen Eingriff verfassten Testaments hinsichtlich der Erbeinsetzung im Überlebensfalle
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Jurion (Kurzinformation)
Auslegung eines Testaments mit der Formulierung "Sollte heute ... etwas passieren ..."
- erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)
Sollte heute etwas bei dem Eingriff passieren - Wirksames Testament oder Bedingung, die nicht eintritt?
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Testamente leben länger - auch über eine Operation hinaus
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Vor Operation errichtetes Testament behält seine Gültigkeit
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Tatrichter darf grundsätzlich die Echtheit eines eigenhändig geschriebenen Testaments selbst würdigen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei Erbeinsetzung unter der Bedingung des Eintritts eines bestimmten Ereignisses
- anwalt.de (Kurzinformation)
Auslegung eines Testaments
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- erbrecht-papenmeier.de (Kurzanmerkung)
Beweis der Echtheit eines Testaments
Verfahrensgang
- AG Neuss, 20.05.2014 - 133 VI 311/13
- SG Dresden, 16.07.2015 - S 6 AS 3477/15
- OLG Düsseldorf, 19.08.2015 - I-3 Wx 191/14
- LSG Sachsen, 12.11.2015 - L 7 AS 889/15
Papierfundstellen
- MDR 2015, 1140
- FGPrax 2015, 270
- FamRZ 2016, 165
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG München, 15.05.2012 - 31 Wx 244/11
Testamentsauslegung: Erbeinsetzung mit einem Konditionalsatz im Zusammenhang mit …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.08.2015 - 3 Wx 191/14
Rn. 32 Die von der Erblasserin gewählte Formulierung ist - dies ist in Rechtsprechung (vgl. OLG München, NJW 2012, 2818 m.N. - Verwendung eines Konditionalsatzes im Zusammenhang mit einer Operation; auch schon BayObLG, NJW-RR 2003, 659, 661) und Literatur (…vgl. Leipold in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., 2013, § 2074, 6f. m.N.) anerkannt und für andere ähnliche Formulierungen erörtert und entschieden - auslegungsbedürftig und zwar insbesondere im Hinblick darauf, ob es sich um eine Bedingung oder die bloße Mitteilung eines Beweggrundes, eines Motivs bzw. des Anlasses für die Testierung handelt. - OLG Düsseldorf, 19.07.2013 - 3 Wx 105/13
Überprüfung der Echtheit eines Testaments
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.08.2015 - 3 Wx 191/14
Rn. 37 Liegen keine besonderen Umstände vor, die gegen eine eigenhändige Errichtung eines privatschriftlichen Testaments sprechen, genügt es, wenn der Tatrichter selbst die Schriftzüge des ihm vorliegenden Testaments mit anderen Schriftproben vergleicht und das Ergebnis würdigt; die Einholung eines Gutachtens zur Echtheit eines eigenhändigen Testaments ist nur in Zweifelsfällen geboten (Senat, FGPrax 2014, 31 m.N.). - BayObLG, 24.01.2003 - 1Z BR 14/02
Einseitig unterschriebenes gemeinschaftliches Testament als Einzeltestament - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.08.2015 - 3 Wx 191/14
Rn. 32 Die von der Erblasserin gewählte Formulierung ist - dies ist in Rechtsprechung (vgl. OLG München, NJW 2012, 2818 m.N. - Verwendung eines Konditionalsatzes im Zusammenhang mit einer Operation; auch schon BayObLG, NJW-RR 2003, 659, 661) und Literatur (…vgl. Leipold in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., 2013, § 2074, 6f. m.N.) anerkannt und für andere ähnliche Formulierungen erörtert und entschieden - auslegungsbedürftig und zwar insbesondere im Hinblick darauf, ob es sich um eine Bedingung oder die bloße Mitteilung eines Beweggrundes, eines Motivs bzw. des Anlasses für die Testierung handelt.
- KG, 24.04.2018 - 6 W 10/18
Erbscheinseinziehungsverfahren: Auslegung einer privatschriftlichen …
Eine solche Auslegungsbedürftigkeit ist deshalb immer dann gegeben, wenn nach Nichteintritt des genannten Ereignisses der Erblasser das Testament gleichwohl nicht widerrufen oder ein abweichendes Testament errichtet hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.8.2015 - 3 Wx 191/14 - zitiert nach juris: Rdnr. 19 bei folgender Formulierung [Rdnr. 3]: "Sollte heute bei diesem Eingriff etwas passieren und ich nicht mehr aufwachen, …" [es ging um eine Biopsie der an Leukämie erkrankten Erblasserin bei örtlicher Betäubung];… Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 6.7.2015 - 3 W 38/15 - zitiert nach juris: Rdnr. 40 bei folgender Formulierung am Ende des Testamentes [Rdnr. 15]: "Dies Testament gilt nur bei einem Unfall oder sollte ich nicht aus Rußland wiederkommen.";… OLG München, Beschl. v. 15.5.2012 - 31 Wx 244/11 - zitiert nach juris: Rdnr. 12 bei folgender Formulierung als Einleitung [Rdnr. 3]: "Sollte mir bei der Gallenoperation etwas zustoßen, …";… BayObLG, Beschl. v. 24.1.2003 - 1 Z BR 14/02 - zitiert nach juris: Rdnr. 30 bei folgender Formulierung als Einleitung: "Wir … fahren in Urlaub … Sollte jedoch was unvorhergesehenes passieren, …";… BayObLG, Beschl. v. 13.4.1995 - zitiert nach juris: Rdnr. 12 - 14 - vor Antritt einer längeren Autofahrt errichtetes Testament mit der Formulierung: "Sollte uns beiden etwas zustoßen,…;… BayObLG, Beschl. v. 20.7.1993 - 1Z BR 63/92 - zitiert nach juris: Rdnr. 17 - 20 [Formulierung wie vorstehend]). - OLG Düsseldorf, 26.05.2026 - 3 W 38/26
Stellen von letztwilligen Verfügungen unter eine (aufschiebende) Bedingung; …
Auch der Senat (Beschl. v. 19.08.2015, I-3 Wx 191/14, juris Rn. 19 ff.) hat beispielsweise eine bedingte Erbeinsetzung in einem Fall verneint, in dem die Erblasserin an Leukämie erkrankt war und anlässlich einer anstehenden Biopsie ihr Testament mit den einleitenden Worten "Sollte heute bei diesem Eingriff etwas passieren und ich nicht mehr aufwachen, …" verfasst hatte.
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