Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.10.1995 - 3 Wx 208/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 394
- FamRZ 1996, 1295
- Rpfleger 1996, 207
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 03.03.2020 - 7 W 45/19
Voraussetzungen der Todeserklärung gem. § 2 VerschG
Allerdings wird auch insoweit der Grundsatz der Amtsprüfung durch das Beibringungsprinzip nicht gänzlich verdrängt; das Gericht soll vielmehr auf die Berichtigung fehlerhafter und auf eine Ergänzung unvollständiger Anträge und Unterlagen hinwirken (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 06.10.1995 - 3 Wx 208/95, FamRZ 1996, 1296, juris m.w.N.).Die behaupteten Tatsachen müssen nicht zur Überzeugung des Gerichtes feststehen (vgl. Düsseldorf, Beschluss v. 06.10.1995 a.a.O.).
- BayObLG, 28.07.1999 - 3Z BR 204/99
Voraussetzungen für die Todeserklärung eines Vermissten
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