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| VGH Bayern, 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Dienstunfall; Erschöpfungssyndrom eines Schulleiters bei doppelter Schulleitung; Tatbestandsmerkmal der "Plötzlichkeit" (hier: verneint)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 25.01.2007 - 2 C 28.05
Gesetzliche Altersgrenze für Eintritt in den Ruhestand, Heraufsetzung bei …
Auszug aus VGH Bayern, 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477
Das Bundesverwaltungsgericht hat zwar in seinem Urteil vom 28. Mai 2003 (wohl gemeint: Az. 2 C 28/02 und nicht - wie zitiert - 2 C 28/05) in RdNr. 13 (zitiert nach ) einen Anspruch auf Dienstbefreiung aufgrund von Treu und Glauben bei erfolgter Zuvielarbeit bejaht. - BVerwG, 28.05.2009 - 2 C 28.08
Angemessenheit der Beihilfe; Arzneimittelrichtlinien; Ausschluss; Beihilfe; …
Auszug aus VGH Bayern, 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477
Rn. 4 Zutreffend weist der Kläger zwar darauf hin, dass der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) grundsätzlich auch im öffentlichen Recht gilt (BVerwG vom 28.5.2003, Az. 2 C 28/02 - nicht, wie zitiert, 2 C 28/08). - BVerwG, 17.10.1985 - 2 C 12.82
Beamtenrecht - Amtshaftung - Fürsorgepflichtverletzung
Auszug aus VGH Bayern, 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477
Einem Schadensersatzanspruch aus Fürsorgepflichtverletzung (Art. 86 Abs. 1 BayBG a.F., § 45 BeamtStG) hat das Verwaltungsgericht zutreffend den in § 839 Abs. 3 BGB enthaltenen Rechtsgedanken entgegen gehalten, wonach eine Ersatzpflicht für staatliches Handeln nicht eintritt, wenn es der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden (vgl. auch BVerwG vom 17.10.1985, Az. 2 C 12/82, RdNr. 12, zitiert nach ; BVerwG vom 21.7.1989, Az. 2 B 93/89 ;… Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, RdNr. 68 zu § 839). - BVerwG, 21.07.1989 - 2 B 93.89
Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge
Auszug aus VGH Bayern, 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477
Einem Schadensersatzanspruch aus Fürsorgepflichtverletzung (Art. 86 Abs. 1 BayBG a.F., § 45 BeamtStG) hat das Verwaltungsgericht zutreffend den in § 839 Abs. 3 BGB enthaltenen Rechtsgedanken entgegen gehalten, wonach eine Ersatzpflicht für staatliches Handeln nicht eintritt, wenn es der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden (vgl. auch BVerwG vom 17.10.1985, Az. 2 C 12/82, RdNr. 12, zitiert nach ; BVerwG vom 21.7.1989, Az. 2 B 93/89 ;… Palandt, BGB, 70. Aufl. 2011, RdNr. 68 zu § 839).
- OVG Bremen, 29.08.2017 - 2 LB 36/16
Affektive depressive Störung; Dienstunfall; DSM-IV; DSM-V; ICD-10; …
Als Zeiteinheit, die dem Merkmal der Plötzlichkeit noch genügt, wird mithin der Zeitraum einer Dienstschicht angesetzt, in dem die schädigenden Auswirkungen allerdings noch nicht in Erscheinung getreten sein müssen (BayVGH…, Beschluss vom 25.10.2012 - 3 ZB 10.2737 -, Rn. 5; vom 12.09.2011 - 3 ZB 09.1477 -, Rn. 2;… vom 04.05.2011 - 3 ZB 09.2463 -, Rn. 4, sämtlich [...];… Kazmaier in: Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, a.a.O., § 31 Rn. 30). - VGH Bayern, 15.11.2016 - 3 ZB 13.396
"Plötzliches Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts
Schädliche Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich durch gesundheitsgefährdende Stoffe (…BayVGH, U. v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 18), steigende Arbeitsbelastung (BayVGH, B. v. 12.9.2011 - 3 ZB 09.1477 - juris Rn. 2) oder sog. "Mobbing" (…BayVGH, B. v. 4.5.2011 - 3 ZB 09.2463 - juris Rn. 3) stellen deshalb grundsätzlich kein plötzliches Ereignis dar. - VGH Bayern, 25.10.2012 - 3 ZB 10.2737
Dienstunfall; Konfliktsituation zwischen Pfarrer und Kirchenvorstand; …
Dies kann in bestimmten Fällen auch als Maßstab für ein Unfallereignis i.S.d. § 31 Abs. 1 BeamtVG herangezogen werden (vgl. Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, BeamtVG, Erl. 3.1.1 zu § 31; BayVGH vom 4.5.2011 - 3 ZB 09.2463 ; vom 12.9.2011 - 3 ZB 09.1477 ).
- VGH Bayern, 23.09.2011 - 3 B 10.288
Selbstmord eines Schülers und Mitteilung einer Dritten, dieser Schüler habe ihn …
Dieser Körperschaden beruht nicht - wie es ein Dienstunfall gemäß § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG erfordert - auf einem plötzlichen, örtlich und zeitlich bestimmten Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist (BayVGH vom 12.9.2011 Az. 3 ZB 09.1477 , OVG Sachsen vom 24.3.2009 Az. 2 B 353/07 ). - VG München, 14.09.2011 - M 5 K 10.5211
Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit; Amtsarzt
Dieser Grundsatz, dass Leistungen so zu bewirken sind, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern, gilt zwar grundsätzlich auch im öffentlichen Recht (vgl. BayVGH vom 12.9.2011, 3 ZB 09.1477; BVerwG vom 28.5.2003, 2 C 28/02), allerdings kann er dort, wo es um die Entscheidung über die Ruhestandsversetzung aufgrund Dienstunfähigkeit geht, nicht greifen. - VG Bayreuth, 11.08.2020 - B 5 K 19.264
Anerkennung von gegen einen Beamten gerichteten dienstlichen Maßnahmen seines …
Schädliche Dauereinwirkungen im dienstlichen Bereich durch steigende Arbeitsbelastung (BayVGH, B. v. 12.9.2011 - 3 ZB 09.1477 - juris Rn. 2) oder sog. "Mobbing" (…BayVGH, B. v. 4.5.2011 - 3 ZB 09.2463 - juris Rn. 3) stellen deshalb grundsätzlich kein plötzliches Ereignis dar.
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