Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GG Art. 19 Abs. 4, Art. 33 Abs. 2; BayBesG Art. 30 Abs. 3, Art. 66; LlbG Art. 62 Abs. 1 S. 1
Zurückstellung einer Beförderung wegen Leistungsabfalls ohne Anlassbeurteilung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 113 Abs. 1 S. 4; BefRPolVS Nr. 2.3.1 Abs. 1
Vorläufige Zurückstellung von einer beamtenrechtlichen Beförderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.11.2019 - M 5 K 17.4346
- VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- VG München, 20.07.2020 - M 5 K 18.5152
Dienstliche Beurteilung einer Polizeihauptmeisterin
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541
Vor diesem Hintergrund ist - wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt hat - ein Verschulden der die Zurückstellung veranlassenden Bediensteten des Beklagten nicht ersichtlich, zumal der Leistungsabfall der Klägerin zur damaligen Zeit durch die bestandskräftige Beurteilung 2017 mit 6 Punkten (vgl. das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 20.7.2020 - M 5 K 18.5152 - juris) zwischen den Beteiligten feststeht. - BVerwG, 29.08.1996 - 2 C 23.95
Beamtenrecht - Beförderung, Auswahl der Beamten für ein neugeschaffenes …
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541
Dementsprechend ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Beförderung zurückgestellt werden darf, wenn im Auswahlzeitpunkt nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten bestehen (BVerwG U. v. 29.8.1996 - 2 C 23.95 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris Rn. 25;… SächsOVG, B.v. 15.3.2010 - 2 B 516/09 - juris Rn. 13). - VGH Bayern, 17.12.2013 - 3 CE 13.2171
Beamtenrecht; Polizeihauptmeister (BesGr. A 9 + AZ); Zurückstellung der …
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541
Dementsprechend ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Beförderung zurückgestellt werden darf, wenn im Auswahlzeitpunkt nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten bestehen (…BVerwG U. v. 29.8.1996 - 2 C 23.95 - juris Rn. 22; BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris Rn. 25;… SächsOVG, B.v. 15.3.2010 - 2 B 516/09 - juris Rn. 13). - OVG Sachsen, 15.03.2010 - 2 B 516/09
Gesundheitliche Eignung für einen Beförderungsdienstposten im Bereich der …
Auszug aus VGH Bayern, 24.03.2021 - 3 ZB 19.2541
Dementsprechend ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Beförderung zurückgestellt werden darf, wenn im Auswahlzeitpunkt nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten bestehen (…BVerwG U. v. 29.8.1996 - 2 C 23.95 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris Rn. 25; SächsOVG, B.v. 15.3.2010 - 2 B 516/09 - juris Rn. 13).
- VGH Bayern, 31.05.2022 - 3 ZB 21.290
Rechtmäßige Zurückstellung einer Regelbeförderung wegen Zweifeln an der …
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine Beförderung zurückgestellt werden darf, wenn im Auswahlzeitpunkt nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten bestehen (…BVerwG, U. v. 29.8.1996 - 2 C 23.95 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris Rn. 25; B.v. 24.3.2021 - 3 ZB 19.2541 - juris Rn. 5;… SächsOVG, B.v. 15.3.2010 - 2 B 516/09 - juris Rn. 13). - VG München, 12.06.2026 - M 5 E 26.3
Freihalten einer Planstelle, Beförderung, unzulässiger vorbeugender Rechtschutz, …
Rn. 18 In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine Beförderung zurückgestellt werden darf, wenn im Auswahlzeitpunkt nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten bestehen (…BVerwG, U. v. 29.8.1996 - 2 C 23.95 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris Rn. 25; B.v. 24.3.2021 - 3 ZB 19.2541 - juris Rn. 5;… B.v. 31.5.2022 - 3 ZB 21.290 - jurs Rn. 4). - VG München, 20.07.2020 - M 5 K 18.5152
Dienstliche Beurteilung einer Polizeihauptmeisterin
Über den dagegen eingelegten Antrag auf Zulassung der Berufung ist bislang nicht entschieden (3 ZB 19.2541).
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