Rechtsprechung
BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 81/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Open·xchange nicht als Marke für Waren und Dienstleistungen im Bereich Datenaustausch schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"open xchange" als Marke für Computerzubehör nicht eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Begriff "open xchange" fehlt die notwendige Unterscheidungskraft für Markeneintragung