Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGSt 67, 390

Wird zitiert von ... (9)

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• BGH, 05.07.1951 - 3 StR 324/51

  Rechtsmittel

  (RGSt 53, 193; 67, 390; 74, 275; JW 31, 1569 und 33, 2519).

  Ähnlich ist im zweiten Fall (RGSt 67, 390) die Stellung des Ballettmeisters zu den Tänzerinnen seines Ballettkorps.

  Der erste Richter sagt zwar im Anschluss an RGSt 53, 193 und 67, 390 ausdrücklich, es habe zwischen dem Angeklagten und dem Mädchen ein geistiges und sittliches Unterordnungs- und Abhängigkeitsverhältnis bestanden.

• EGMR, 15.12.2015 - 32794/07

  [ENG]

  142/9, 30/12, 30/13, 30/14, 30/16, 30/17, 30/18, 30/19, 30/20, 30/23, 30/24, 30/25, 30/26, 30/27, 30/28, 30/29, 30/30, 30/31, 30/33, 30/34, 30/36 and 31/36.
• LG Dresden, 29.07.2005 - 1 Ks 424 Js 51341/03

  12 Jahre Haft für Bombenleger

  - eine funktionsfähige veränderte Selbstladepistole TT 30/33, Nr. 4121 (Griff) und Nr. 2324 (Verschluss), Kaliber 9 mm Luger,.

• BGH, 30.06.1953 - 1 StR 215/53

  Rechtsmittel

  Der Urteilszusammenhang lässt aber auch zweifelsfrei die Annahme des Landgerichts erkennen, dass der Angeklagte die tatsächlichen Grundlagen gekannt hat, aus denen sich das Betreuungsverhältnis zwischen ihm und der Schulte im Sinne des § 174 Nr. 1 ergab (vgl. u.a. RGSt 67, 390 f; 71, 274, 278; 76, 391, 393).
• VG Cottbus, 13.08.2024 - 5 K 1825/18

  Entlassungsalter, Eritrea, Nationaldienst für Frauen, Passausstellung, …

  Personen im Nationaldienst wird üblicherweise kein Pass ausgestellt (SEM, Focus Eritrea, Identitäts- und Zivilstandsdokumente, 21. Januar 2021, S. 30/33;… so auch Auswärtiges Amt, Lagebericht Eritrea, Stand November 2021, S. 20).
• BGH, 02.12.1952 - 1 StR 411/52

  Rechtsmittel

  Der Täter braucht hinsichtlich des zwischen ihm und dem Minderjährigen bestehenden Betreuungsverhältnisses nur die tatsächlichen Grundlagen zu kennen, auf die das Verhältnis sich stützt (RGSt 67, 390; 71, 274, 278; 76, 391, 393und das einen ebenfalls von dem Landgericht in Heilbronn in erster Instanz entschiedenen Fall betreffende Urteil des Senats1 StR 764/51 vom 11. März 1952), wobei der bedingte Vorsatz genügt.
• BGH, 10.04.1951 - 1 StR 107/51

  Annahme eines Aufsichtsverhältnisses und Betreuungsverhältnisses i.S.d. § 174 Nr. …

  Erforderlich ist vielmehr, dass er gerade die Tatsachen gekannt hat, die das "Aufsichts-" und "Betreuungsverhältnis" gegenüber dem Mädchen begründet haben (vgl. u.a. RGSt 67, 390, 391; 71, 274, 278; 76, 391, 393).
• BGH, 11.03.1952 - 1 StR 764/51
  Für die neue Hauptverhandlung wird zum inneren Tatbestand des Verbrechens gegen § 174 Nr. 1 StGB darauf hingewiesen, dass der Täter hinsichtlich des Vertrauensverhältnisses zwischen ihm und der minderjährigen Person nur die tatsächlichen Grundlagen zu kennen braucht, auf die das Verhältnis sich gründet (u.a. RGSt 67, 390; 71, 274, 278, 76, 391, 393) und dass insoweit, wie auch für die übrigen Tatbestandsmerkmale der bedingte Vorsatz genügt.
• BGH, 10.04.1951 - 1 StR 12/51

  Rechtsmittel

  Da dieses mit Willen des Vaters der Gerda F. begründet worden ist, ist mit Recht angenommen, dass die Jugendliche dem Angeklagten zur Ausbildung anvertraut war (vgl RGSt 67, 390).