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  Art 6 HSchulZulStVtr BE 2008, § 2 Abs 3 S 9 ÄApprO 2002, § 2 Abs 3 S 12 ÄApprO 2002, § 41 ÄApprO, § 1 Abs 1 KapVO BE
  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

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• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2012 - 5 NC 73.12

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2011/12; Modellstudiengang; …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Die Summe (8,2002) entspricht dem gemäß Anlage 2 I Buchst. f) Ziff. 1 zu § 13 Abs. 1 KapVO festgelegten Wert von 8, 2. Die von der Wissenschaftsverwaltung im Zustimmungsverfahren nach § 41 ÄApprO durchgeführte Überprüfung nach Stundenverteilung und Curricularanteilen hatte ebenfalls diesen Wert zum Ergebnis (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2012 - OVG 5 NC 259.11 - Beschluss vom 14. Dezember 2012 - OVG 5 NC 73.12 -).

  Insofern erbringt die Studienordnung in ihrer jeweiligen Fassung den Nachweis, dass der für das Studium der Medizin gemäß Ziff. 1 zu § 13 Abs. 1 KapVO festgelegte Normwert durch das Curriculum des Modellstudiengangs ausgefüllt wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - OVG 5 NC 73.12 -).

  Dem steht nicht entgegen, dass der Kontakt zwischen Studierenden und Patienten in den Untersuchungskursen in den ersten Semestern des Modellstudiengangs nach Art und Umfang noch nicht dem Unterricht am Krankenbett (UaK) des 1. klinischen Semesters des Regelstudiengangs entsprechen wird, sondern sich parallel zum Studienfortschritt und der wachsenden Eigenverantwortlichkeit der Studierenden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - OVG 5 NC 73.12 - B.A. S. 9 f. m.w.Nw.) im Sinne der Lernspirale vom ersten Semester bis zum praktischen Jahr intensiviert.

  Dies gilt auch in Ansehung dessen, dass die Studierendenstatistik zum Stichtag 30. Oktober 2012 im fünften Semester nur noch 291 Studierende ausweist und die Antragsgegnerin zwischenzeitlich (vgl. Zulassungszahlensatzung der Charité Universitätsmedizin Berlin für das Sommersemester 2012 - amtliches Mitteilungsblatt vom 14. Februar 2012 Nr. 90) vom Auffüllprinzip in höheren Semestern Abstand genommen hatte bzw. einer Auffüllung in höheren Semestern regelmäßig die Anforderungen gem. § 9 Abs. 3 BerlHZG entgegen stehen dürften (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - OVG 5 NC 73.12 - B.A. S. 15 f.).

  geben wird, die wegen der Besonderheiten dieses Studienganges mit Blick auf § 9 Abs. 3 BerlHZG nicht durch Ortswechsler oder Quereinsteiger ausgeglichen werden können - beruht, steht dies einer kapazitätsdeckenden Wirkung der in dieser Weise vergebenen Studienplätze nicht entgegen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 25. Januar 2013 - OVG 5 NC 169.12 - B.A. S. 11f. und vom 14. Dezember 2012- OVG 5 NC 73.12 -).

  Abgesehen davon, dass die Antragsgegnerin nicht verpflichtet war, überhaupt einen Schwundausgleich vorzunehmen, stellt sich die Vergabe von 26 weiteren Studienplätzen als kapazitätsfreundlich dar (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - 5 NC 73.12 -).

• BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 3.10

  Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit; …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Die Hochschule war - anders als in dem der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - BVerwG 6 C 3.10 - juris) zugrunde liegenden Fall - nicht durch Landesrecht daran gehindert, über die in ihrer Zulassungszahlensatzung festgesetzte Zulassungszahl hinaus weitere Studienplätze zu vergeben (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. November 2011 - OVG 5 NC 136.11 - juris).

  Denn auch insoweit gilt, dass nur dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind, diese freien Studienplätze an gegen die Hochschule klagende Bewerber zu vergeben sind (vgl. zu den verschiedenen Möglichkeiten der Kapazitätsausschöpfung auch BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - BVerwG 6 C 3.10 - juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2009 - 5 NC 174.08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten vorklinischen Fachsemester im SS …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Eine Befugnis zur prozessualen Geltendmachung eines hinreichenden Ausbildungsangebotes, etwa durch die Einbeziehung von Patienten in außeruniversitären Krankenanstalten, kommt allerdings nur für Studierende in Betracht; im Kapazitätsstreit kann sich der Studienplatzbewerber nicht darauf berufen (Beschluss der Kammer vom 12. August 2008 - VG 30 A 6.08 - SoSe 2008 - B.A. S. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - SoSe 2008 - UA S. 9. -).

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und als ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis das Freibleiben eines Studienplatzes droht, ist dieser freie Studienplatz an einen gegen die Hochschule klagenden Bewerber - unabhängig von seiner Rangziffer - zu vergeben (…OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 u.a. - [FU/Tiermedizin, WS 2004/05] und vom 1 Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, WS 2006/07], juris, Rn. 11; und zuletzt vom 14. April 2009 a.a.O. [Humanmedizin - Vorklinik SoSe 2008]).

• OVG Niedersachsen, 21.12.2006 - 2 NB 347/06

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der durch eine …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Die Regelung eröffnet im Hinblick auf gewichtige Besonderheiten, wie sie sich aus Strukturveränderungen, aber auch aus dem Aufbau neuer Ausbildungsgänge ergeben können, in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise die Möglichkeit einer Ermittlung der Ausbildungskapazität, die diesen Ausnahmelagen Rechnung trägt (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 21. Dezember 2006, - 2 NB 347/06 m.w.N. - Juris.).

  Dem Umstand der Unberechen- und Unprognostizierbarkeit der Bestandszahlen trägt die sog. Erprobungsklausel gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 2 StV i.V.m. §§ 1 Abs. 2 und 20 KapVO auch rechtlich Rechnung, indem sie in der Erprobungsphase Abweichungen vom Erfordernis einer erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität erlaubt (vgl. zuletzt OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 5 NC 273.11 - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 21. Dezember 2006 2 NB 347/06 m.w.N. - Juris.).

• OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und als ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis das Freibleiben eines Studienplatzes droht, ist dieser freie Studienplatz an einen gegen die Hochschule klagenden Bewerber - unabhängig von seiner Rangziffer - zu vergeben (OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 u.a. - [FU/Tiermedizin, WS 2004/05] und vom 1 Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, WS 2006/07], juris, Rn. 11;… und zuletzt vom 14. April 2009 a.a.O. [Humanmedizin - Vorklinik SoSe 2008]).
• OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Dies entspricht den Üblichkeiten und ist ebenfalls nicht zu beanstanden (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. Februar 2012 - 5 NC 280.12; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 10. Dezember 2010 - 2 NB 199/10 - juris Rn 23 und 3. September 2010 - 2 NB 394.10 - Juris Rn 14).
• OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2011 - 5 NC 136.11

  Zulassung zum Modellstudiengang Charité-Universitätsmedizin Berlin WS 2010/11

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Die Hochschule war - anders als in dem der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - BVerwG 6 C 3.10 - juris) zugrunde liegenden Fall - nicht durch Landesrecht daran gehindert, über die in ihrer Zulassungszahlensatzung festgesetzte Zulassungszahl hinaus weitere Studienplätze zu vergeben (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. November 2011 - OVG 5 NC 136.11 - juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2005 - 5 NC 107.05

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und als ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis das Freibleiben eines Studienplatzes droht, ist dieser freie Studienplatz an einen gegen die Hochschule klagenden Bewerber - unabhängig von seiner Rangziffer - zu vergeben (OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 u.a. - [FU/Tiermedizin, WS 2004/05] und vom 1 Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, WS 2006/07], juris, Rn. 11;… und zuletzt vom 14. April 2009 a.a.O. [Humanmedizin - Vorklinik SoSe 2008]).
• OVG Berlin-Brandenburg, 02.09.2008 - 5 NC 41.08

  Keine Anwendung der Grundsätze des Hochschulzulassungsrechts bei …

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Rn. 40 Ob die zur vergleichsweisen Beendigung von vorhergehende Zulassungskampagnen betreffenden Rechtsstreitigkeiten des Regelstudiengangs erfolgte Zulassung von weiteren 25 Studierenden die aktuelle Kapazität schmälert (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg vom 2. September 2008 - OVG 5 NC 41.08) ist nach alledem für das vorliegende Verfahren nicht entscheidungserheblich.
• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Deshalb ergibt sich aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsgrundsatz für jeden Bürger, der die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, ein Recht auf Zulassung zum Hochschulstudium seiner Wahl (BVerfGE 33, 303 [331 f.]).
• VerfGH Berlin, 20.12.2011 - VerfGH 28/11

  Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv …
• OVG Berlin, 20.10.2004 - 5 NC 44.04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen Anordnung; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2012 - 5 NC 60.12

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2011/12; Modellstudiengang; …
• VG Berlin, 16.07.2012 - 30 L 22.12

  Zulassung zum Studium bei der Erprobung neuer Studiengänge ; Zulassung zum …

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• VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 706.12

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Für die Einzelheiten der Begründung wird auf die Gründe der gleichlautenden Beschlüsse vom 19. Februar 2013 (VG 30 L 480.12 u.a. - juris) Bezug genommen.

  Rn. 12 Für die weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die gewechselten Schriftsätze und die im Leitverfahren der einstweiligen Rechtschutzverfahren VG 30 L 480.12 enthaltenen Kapazitätsunterlagen verwiesen.

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 16. Juli 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]; Beschluss vom 31. Juli 2014 - VG 30 L 29.14 u.a. [SoSe 2014]).

• VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Für die Einzelheiten der Begründung wird auf die Gründe der gleichlautenden Beschlüsse vom 19. Februar 2013 (VG 30 L 480.12 u.a. - juris) Bezug genommen.

  Rn. 12 Für die weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die gewechselten Schriftsätze und die im Leitverfahren der einstweiligen Rechtschutzverfahren VG 30 L 480.12 enthaltenen Kapazitätsunterlagen verwiesen.

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 16. Juli 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]; Beschluss vom 31. Juli 2014 - VG 30 L 29.14 u.a. [SoSe 2014]).

• VG Berlin, 21.08.2013 - 30 K 36.11

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin in einem Modellstudiengang

  Rn. 34 Im Einzelnen werden die Untersuchungskurse und ihre Lernziele bei geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a. [WS 2012/13]) für das aktuelle Sommersemester 2013 für die ersten vier Semester des Modellstudiengangs - vereinfacht - wie folgt beschrieben (vgl. Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13-):.

• VG Berlin, 29.07.2014 - 30 K 699.11

  Widerruf von Prozesserklärungen; Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der …

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]).
• VG Berlin, 05.08.2013 - 30 L 2.13

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester …

  Im Einzelnen werden die Untersuchungskurse und ihre Lernziele bei geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]) für das aktuelle Sommersemester 2013 für die ersten vier Semester des Modellstudiengangs - vereinfacht - wie folgt beschrieben:.
• VG Berlin, 20.03.2014 - 30 L 315.13

  Vorläufige Zulassung zum Studium - Modellstudiengang Medizin

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]).
• VG Berlin, 22.05.2015 - 30 K 118.13

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité nach den …

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]).
• VG Berlin, 26.03.2014 - 30 L 813.13

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 3. Semester

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]).
• VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 40.12

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom16. Juli 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]; Beschluss vom 31. Juli 2014 - VG 30 L 29.14 u.a. [SoSe 2014]).
• VG Berlin, 19.03.2015 - 30 L 275.14

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité zum …

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 23. August 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14], vom 31. Juli 2014 - VG 30 L 29.14 u.a. [SS 2014]).
• VG Berlin, 04.07.2014 - 30 L 563.13

  Auswahlverfahren der Charité - Universitätsmedizin Berlin für die Studiengänge …
• VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 383.12

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 4. Fachsemester
• VG Berlin, 20.03.2014 - 30 L 729.13

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• VG Berlin, 24.09.2015 - 30 L 37.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité zum …