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   VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23 (HS)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,22631
VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23 (HS) (https://dejure.org/2023,22631)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30.08.2023 - 30-IV-23 (HS) (https://dejure.org/2023,22631)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30. August 2023 - 30-IV-23 (HS) (https://dejure.org/2023,22631)
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (4)

  • VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme nicht gerecht werden soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. Oktober 2022 - Vf. 15-IV-21; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 21.10.2022 - 15-IV-21
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme nicht gerecht werden soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. Oktober 2022 - Vf. 15-IV-21; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 16.05.2023 - 4 B 63/23

    Vollzug eines Gemeinderatsbeschlusses ; kassatorisches Bürgerbegehren; …

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23
    Mit ihrer am 16. Juni 2023 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit Schreiben vom 26. Juni 2023 ergänzten Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 16. Mai 2023 (4 B 63/23).
  • VerfGH Sachsen, 06.07.2023 - 31-IV-23
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 30-IV-23
    Der Verfassungsgerichtshof lehnte den gleichzeitig mit der Verfassungsbeschwerde gestellten Antrag der Beschwerdeführer auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch Beschluss vom 6. Juli 2023 - Vf. 31-IV-23 (e.A.) - ab.
  • VerfGH Sachsen, 29.02.2024 - 82-IV-23
    Neben der Bezeichnung des angegriffenen Hoheitsaktes und des als verletzt angesehenen Rechts sind die Tatsachen darzulegen, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2023 - Vf. 30-IV-23 [HS]; Beschluss vom 21. März 2019 - Vf. 120-IV-18; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.02.2024 - 83-IV-23
    Neben der Bezeichnung des angegriffenen Hoheitsaktes und des als verletzt angesehenen Rechts sind die Tatsachen darzulegen, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2023 - Vf. 30-IV-23 [HS]; Beschluss vom 21. März 2019 - Vf. 120-IV-18; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 29.02.2024 - 88-IV-23
    Neben der Bezeichnung des angegriffenen Hoheitsaktes und des als verletzt angesehenen Rechts sind die Tatsachen darzulegen, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2023 - Vf. 30-IV-23 [HS]; Beschluss vom 21. März 2019 - Vf. 120-IV-18; st. Rspr.).
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