Rechtsprechung
| RG, 15.01.1896 - I 305/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 37, 412
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 11.10.1979 - III ZR 25/77
Prüfung der Niederlegung des Teilschiedsspruchs von Amts wegen; Förmliche …
Sie bilden Voraussetzungen dafür, daß der Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkung eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils erlangt (vgl. RGZ 5, 401 ff; 37, 412; 49, 409; 51, 406; Baumbach/Schwab, Schiedsgerichtsbarkeit 2. Aufl. S. 161; kritisch: Schlosser in Stein/Jonas ZPO 19. Aufl. § 1039 Bern. - LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 90/11
Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussichten, Beurteilungszeitpunkt, Zurückverweisung an …
Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B;… Zöller/Geimer aaO, Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht). - LAG Schleswig-Holstein, 20.10.2011 - 6 Ta 90/11
Pflichtwidrige Verzögerung der Prozesskostenhilfebewilligung durch Beweisaufnahme …
Dann ist ausnahmsweise auf den Erkenntnisstand im Zeitpunkt der nicht hinaus geschobenen oder sonst verzögerten Entscheidungsreife abzustellen (OLG Stuttgart FamRz 12.01.2005, 1266; OLG Braunschweig 28.03.2006 - 1 WF 74/06 - FamRz 2006 961; OVG Greifswald 07.11.1995 - 305/95 - MDR 1996, 98; LSG Berlin-Brandenburg 03.05.2011 - 11 SB 287/09 B;… Zöller/Geimer aaO., Rn 46 mwN auch zur Gegenansicht). - BGH, 22.05.1957 - V ZR 236/56
Rechtsmittel
Dabei geht die Rechtsprechung von dem Erfahrungssatze aus, ein Schiedsrichter, der einen Schiedsspruch unterschreibe und an den Obmann weiterleite, ermächtige im Zweifel diesen, den Schiedsspruch auch im Namen der andern Schiedsrichter zuzustellen und niederzulegen (RG JW 1928, 105 Nr. 10; HRR 1927, 2050; RGZ 37, 412; Gruch 57, 1093; OLG Hamburg ROLG 9, 90 d; KG ROLG 25, 245 vgl. auch Stein-Jonas-Schönke, ZPO 17, Aufl § 1039 111, 2;… Baumbach-Lauterbach, ZPO 24. Aufl § 1039, 3 B).
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