Volltextveröffentlichungen (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  § 97 Abs. 2 UrhG
  Keine Erstattung der Rechtsanwaltsgebühr nach dem RVG für die Filesharing-Abmahnung

• openjur.de

  § 97 UrhG

• internet-law.de

• aufrecht.de

  Erstattung von Abmahnkosten bei Honorarvereinbarung

• kanzlei.biz

  150 EUR für Filesharing - nur tatsächlich angefallene Rechtsanwaltskosten sind erstattungsfähig

• RA Kotz

  Massenabmahnungen aufgrund Urheberrechtsverletzungen - Rechtsanwaltsgebühren

• info-it-recht.de

  Zur Erstattung von Rechtsverfolgungskosten bei Honorarvereinbarung

• kanzlei.biz

  Kostenerstattung nach Abmahnung wegen Filesharing

• rechtsanwaltmoebius.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Klage von DigiProtect / Kornmeier auf Erstattung von Abmahnkosten abgewiesen

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Guru Josh Infinity 2008: Keine Anwaltskosten für DigiProtect

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  AG Frankfurt/Main weist außergerichtliche Anwaltskosten in Filesharing-Prozess ab

• heise.de (Pressebericht, 04.02.2010)

  Gericht stellt Erlösmodell der Abmahn-Industrie in Frage

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  150 EUR für rechtswidrigen Musik-Download in P2P-Tauschbörse

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  DigiProtect unterliegt hinsichtlich Anwaltskosten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechtswidriger Musik-Download in Tauschbörse rechtfertigt Zahlung von 150 EUR

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Keine pauschale Erstattung von Abmahnkosten bei Filesharing

• recht-hat.de (Pressemitteilung)

  Wegweisende Entscheidung für abmahnende Kanzleien im Bereich Filesharing

• ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

  Kostenerstattung bei Abmahnung: DigiProtect unterliegt hinsichtlich Anwaltskosten

• rechtmedial.de (Kurzinformation)

  AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

• internetrecht-nuernberg.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Betrug durch Massenabmahnungen?

• kaesler.eu (Kurzinformation und -anmerkung)

  AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

• schreiner-lederer.de (Kurzinformation)

  Erstattungsanspruch für Anwaltskosten nur in Höhe der tatsächlich angefallenen Kosten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Durchsetzung von Anwaltskosten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Begrenzte Erstattung von Anwaltskosten bei Filesharing

• 123recht.net (Auszüge)

  Abmahnung Kunstflug Entertainment - Westernhagen - Williamsburg - Aufschlussreiche Argumentation zur Vergütung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Schlappe für DigiProtect und die Abmahnindustrie

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Abmahnung DigiProtect

• 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnkanzlei Kornmeier und DigiProtect in Schwierigkeiten

Besprechungen u.ä. (2)

• dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung)

  Digiprotect unterliegt hinsichtlich der Anwaltskosten

• kaesler.eu (Kurzinformation und -anmerkung)

  AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

Papierfundstellen

• MMR 2010, 262

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 17.03.1987 - VI ZR 282/85

  Verjährung des Schadensersatzanspruchs einer Kommanditgesellschaft gegen den …

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 29.01.2010 - 31 C 1078/09

  Eine solche sekundäre Darlegungslast kann insbesondere dann angenommen werden, wenn sich die maßgeblichen Vorgänge im Wahrnehmungsbereich des Prozessgegners abgespielt haben (vgl. BGHZ 100, 190 [196]; BGH, NJW 1999, 714 [715]).
• OLG Frankfurt, 20.12.2007 - 11 W 58/07

  Störerhaftung des Inhabers eines privaten Internetanschlusses

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 29.01.2010 - 31 C 1078/09

  Der Beklagte trägt die sekundäre Darlegungslast zur Angabe der Person, welche in unberechtigter Weise auf seinen Internetanschluss zugegriffen hat bzw. eine Zugriffsmöglichkeit hatte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.12.2007, Az.: 11 W 58/07, zu finden in juris).
• BGH, 24.11.1998 - VI ZR 388/97

  Pflicht einer Prozeßpartei zur Äußerung zu Tatvorgängen im eigenen …

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 29.01.2010 - 31 C 1078/09

  Eine solche sekundäre Darlegungslast kann insbesondere dann angenommen werden, wenn sich die maßgeblichen Vorgänge im Wahrnehmungsbereich des Prozessgegners abgespielt haben (vgl. BGHZ 100, 190 [196]; BGH, NJW 1999, 714 [715]).
• LG München I, 10.01.2007 - 21 O 20028/05

  Urheberrechtsverletzung durch Frame

  Auszug aus AG Frankfurt/Main, 29.01.2010 - 31 C 1078/09

  Dies ist hier der Ort, an dem auch nur eines der spezifischen Tatbestandsmerkmale des Deliktes verwirklicht worden ist, also nicht nur der Begehungsort, sondern auch der Erfolgsort (…vgl Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Auflage, § 32 Rn 16; LG München I, Urteil vom 10.01.2007, 21 O 20028/05, zit. nach juris).

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• LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09

  Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über …

  aa) Das AG Frankfurt/Main nimmt für die streitgegenständliche Nutzung, allerdings ohne nähere Begründung, eine Lizenz von EUR 150, 00 für eine Musikaufnahme an (BeckRS 2010, 00906).
• OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10

  Urheberrechtsverletzung: Bestimmtheit einer Unterlassungserklärung; Höhe der …

  In diesem Zusammenhang verweist der Kläger auf das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 29.1.2010 - Az. 31 C 1078/09-78 (vorgelegt als Anlage BK 1, Bl. 133 - 140 d. A.).

  Rn. 24 Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von dem Kläger in Bezug genommenen Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 29.1.2010 - 31 C 1078/09 - 78, wonach die hiesige Beklagte mit den von ihr beauftragten Anwälten einen Beratungsvertrag getroffen hat, im Rahmen dessen nach Aufwand abgerechnet wird.

• LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 701/09

  Bei illegalem Upload von einem Musiktitel fällt Schadensersatz von 15,00 EUR je …

  aa) Das AG Frankfurt/Main nimmt für die streitgegenständliche Nutzung, allerdings ohne nähere Begründung, eine Lizenz von EUR 150, 00 für eine Musikaufnahme an (BeckRS 2010, 00906).